Mo, 11. Dezember 2017

Wiener Krisentreffen

17.05.2016 06:14

Waffenembargo gegen Libyen soll aufgeweicht werden

Das UNO-Waffenembargo gegen Libyen steht vor einer Aufweichung. Das Ansuchen der neuen "Regierung der nationalen Einheit" in Tripolis wolle man prüfen, sagte US-Außenminister John Kerry am Montag in Wien. Er sehe aber keinen Grund, diesem nicht nachzukommen, wenn die Waffen zum Kampf gegen Terrorgruppen wie die IS-Dschihadistenmiliz dienten. "Wir glauben, das macht Sinn."

Zugleich warnte Kerry vor einer "hastigen Entscheidung" in Bezug auf Waffenlieferungen in das Bürgerkriegsland. Es müsse sichergestellt werden, dass das Kriegsgerät nicht in die falschen Hände gelange, so der US-Außenminister.

Zuvor hatte der Premier der libyschen "Einheitsregierung", Fayez al-Sarraj, im Rahmen einer "Stabilisierungskonferenz" für Libyen auf militärische Unterstützung gedrängt. Damit sei jedoch keinesfalls eine - von westlichen Staaten bereits zurückgewiesene - Militärintervention gemeint, sondern Waffenlieferungen und militärische Ausbildung, betonte er.

Am Montagabend stand dann der wieder aufgeflammte Konflikt um die Kaukasus-Region Berg-Karabach im Mittelpunkt von Gesprächen in Wien. Bei einem Treffen des armenischen Präsidenten Serzh Sarksyan und des aserbaidschanischen Staatsoberhaupts Ilham Aliyev konnte man sich unter Vermittlung der USA, Russlands und Frankreichs auf eine neuerliche Waffenruhe einigen.

Der Dienstag steht dann ganz im Zeichen des Bürgerkriegs in Syrien. Die Gespräche mit Vertretern aus mehr als 20 Staaten beginnen bereits am Vormittag und sollen am Nachmittag mit einer Pressekonferenz enden.

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