Do, 23. November 2017

Minister-Rochaden

12.05.2016 16:51

Wie der neue Kanzler jetzt die Weichen stellt

Nun ist es also fix, ÖBB-Chef Christian Kern wird neuer SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler. Wie berichtet, soll die Entscheidung am Freitag offiziell gemacht werden. Medienmanager Gerhard Zeiler, der Wunschkandidat von Wiens Bürgermeister Michael Häupl, hat bereits aufgegeben. Am Mittwoch wird Kern sein Regierungsteam vorstellen - eine große Minister-Rochade ist geplant.

Pikanterweise muss der interimistische Parteichef, Wiens Bürgermeister Häupl, der sich Gerhard Zeiler als roten Chef gewünscht hat, das Ergebnis verkünden. Dem Vernehmen nach dürfte in der SPÖ kaum mehr ein Stein auf dem anderen bleiben.

Nur Doskozil und Oberhauser fix gesetzt
Christian Kern dürfte einen umfassenden Umbau der roten Regierungsmannschaft vorhaben. Als fix verbleibend gelten nur Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser.

Infrastrukturminister: Klug von Leichtfried abgelöst?
Insider berichten, dass Kern alle anderen Minister austauschen möchte. Auf Infrastrukturminister Gerald Klug soll der steirische Landesrat und ehemalige EU-Abgeordnete Jörg Leichtfried folgen. Auch Sozialminister Alois Stöger wird wohl seinen Sessel räumen müssen - auf ihn wartet aber ein angenehmer Versorgungsposten in Oberösterreich. Als Nachfolger werden die Gewerkschafter Josef Muchitsch und Wolfgang Katzian gehandelt.

Fragezeichen hinter Ostermayer
Ein großes Fragezeichen prangt auch über Kanzleramtsminister Josef Ostermayer. Die Regierungskoordinierung will er nicht mehr übernehmen, nur als Kulturminister hat er aber wohl wenig Chancen auf einen Verbleib im Amt, zumal er der engste Vertraue des zurückgetretenen Kanzlers Werner Faymann ist.

Bleibt Heinisch-Hosek?
Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek ist, wegen ihrer Funktion als Bundesfrauenvorsitzende, relativ gut abgesichert, Kern könnte ihr aber das Bildungsressort wegnehmen und die Unterrichtsagenden in ein anderes Ministerium eingliedern. Staatssekretärin Sonja Steßl dürfte sich bereits mit ihrem Abgang abgefunden haben. Es sei klar, dass der neue Kanzler sein Team mitbringe, so Steßl.

SPÖ-Rebellin Wehsely soll aufsteigen
Einen Deal hat offenbar die Wiener SPÖ mit dem neuen Kanzler Kern ausgehandelt. Stadträtin Sonja Wehsely, eine der SPÖ-Rebellinnen und an vorderster Front verantwortlich für die parteiinternen Proteste sowie den Sturz von Faymann, soll künftig einen Ministerposten bekleiden: entweder Gesundheitsministerin - dann würde Oberhauser entweder Sozial- oder Kanzleramtsministerin werden - oder Bildungsministerin oder sogar Kanzleramtsministerin.

Dass ausgerechnet Wehsely, die immer wieder für Unruhe in der Partei gesorgt hatte, jetzt auch noch belohnt werden soll, stößt bei vielen in der Partei auf großes Unverständnis und sorgt für Unmut.

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