Fr, 17. November 2017

Brasilien im Chaos

12.05.2016 16:59

Rousseff suspendiert, Nachfolger ebenso verhasst

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist am Donnerstag suspendiert worden. Die Zukunft des Landes ist nun ungewiss. Während Übergangspräsident Michel Temer mit umfassenden Reformen die kriselnde Wirtschaft ankurbeln will, befürchten Kritiker einen massiven Abbau der Sozialprogramme und Krawalle. Denn der 75-Jährige ist ebenso unbeliebt wie Rousseff. Bereits während der Abstimmung über eine Suspendierung Rousseffs kam es in der Hauptstadt Brasilia zu Ausschreitungen.

Der Senat stimmte am Donnerstag nach rund 18 Stunden Sitzungsdauer mit 55 zu 22 Stimmen für eine Suspendierung von zunächst 180 Tagen, um mögliche Amtsverfehlungen Rousseffs juristisch untersuchen zu lassen. Vizepräsident Temer wird das Amt übernehmen. Die Präsidentin bezeichnet ihn als "Verräter", weil er mit seiner Partei ihren Sturz forciert hat.

Rousseff könnte zurückkehren
Rousseff weist alle Vorwürfe gegen sie zurück und spricht von einem "Putsch". Sie sei bis zum 31. Dezember 2018 gewählt, einen Rücktritt schließt sie aus. Nach Prüfung der Vorwürfe - mögliche Verfehlungen wie die Verschleierung der wahren Budgetlage und nicht autorisierte Kreditvergaben - unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs muss der Senat - dieses Mal mit Zweidrittelmehrheit - über eine endgültige Amtsenthebung entscheiden. Wird sie verfehlt, würde Rousseff zurückkehren.

Korruptionsvorwürfe auch gegen Temers Partei
Aber auch mit Temer ist keiner an der Macht, der Stabilität in dem krisengebeutelten Land garantiert. Nicht nur ist der 75-Jährige bei den rund 200 Millionen Brasilianern fast genauso unbeliebt wie Rousseff, er und seine Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) müssen sich wegen schwerer Korruptionsvorwürfe verantworten. Erst vor Kurzem musste der frühere PMDB-Parlamentspräsident Eduardo Cunha wegen des Vorwurfs, Korruptionsermittlungen behindert zu haben, sein Amt niederlegen.

Krawalle in Brasilia
Während der Debatte des Senats kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas gegen Anhänger Rousseffs ein, die ihrerseits mit brennenden Fackeln warfen. Etwa 6000 Regierungsgegner riefen "Rousseff raus!".

Präsidentin ohne Glück
Rousseff, seit 2011 an der Macht, war zuletzt eine Präsidentin ohne Glück, mitunter aufbrausend, mit weniger Volksnähe und Charisma als ihr Vorgänger Luiz Inacio Lula da Silva. In dessen Amtszeit wuchs die Wirtschaft kräftig, auch dank der sprudelnden Öleinnahmen. Rund 40 Millionen Menschen seien dank Sozialprogrammen und Mindestlöhnen aus der Armut befreit worden, betont Rousseff.

Schwere Krise: Elf Millionen Brasilianer arbeitslos
Nun ist das Land aber seit geraumer Zeit in einer tiefen Rezession, ein Korruptionsskandal aus Lulas Amtszeit hat Rousseff eingeholt - sie war damals Aufsichtsratschefin des im Fokus stehenden Petrobras-Konzerns. Mehr als elf Millionen Brasilianer sind arbeitslos. Die Unzufriedenheit der Brasilianer unter anderem wegen fehlender Gelder im Gesundheits- und Bildungswesen wurde erstmals durch Massenproteste im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft 2014 international wahrgenommen.

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