Di, 17. Oktober 2017

"Für Integration"

11.05.2016 14:10

Grüne wollen Studienbeihilfe für Flüchtlinge

Bevor sich anerkannte Flüchtlinge regulär an einer Uni einschreiben können, müssen sie Ergänzungsprüfungen - etwa für Deutsch - machen. Während sie sich in Vorstudiengängen darauf vorbereiten, stehen sie aber ohne finanzielle Unterstützung da. Die Grünen fordern nun, dass Flüchtlinge künftig ebenfalls Anspruch auf Studienbeihilfe haben und damit schneller auf dem Arbeitsmarkt integriert werden können.

Während sich internationale Studenten und damit auch Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte im Vorstudienlehrgang auf Ergänzungsprüfungen vorbereiten, gelten sie als außerordentliche Studierende und können deshalb keine Studienbeihilfe beziehen. Weil sie studieren, haben sie aber auch keinen Anspruch auf Mindestsicherung.

Laut Grünen-Wissenschaftssprecherin Sigrid Maurer sind derzeit schätzungsweise 300 Flüchtlinge von dieser Einschränkung betroffen. Eine Änderung des Studienförderungsgesetzes soll ihnen nach Wunsch der Grünen künftig ein schnelleres und unbürokratischeres Studium ermöglichen, ein entsprechender Initiativantrag wurde bereits im Parlament eingebracht.

"Studium ermöglichen statt zu schikanieren"
Wenn sich Flüchtlinge auf das Finanzieren ihres Lebensunterhalts konzentrieren müssten, leide der Studienerfolg oder die Zeit als außerordentlicher Student verlängere sich - laut Grünen ein Widerspruch zu jüngsten Initiativen der Regierung, Personen mit ausländischen Bildungsabschlüssen schneller am Arbeitsmarkt zu integrieren. "Statt sie zu schikanieren, soll ihnen das Studium ermöglicht werden. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Integration und der beruflichen Perspektive", fordert Maurer deshalb.

FPÖ: "Verhöhnung sozial schwacher Österreicher"
Mit dieser Forderung stoßen die Grünen allerdings auf Widerstand bei FPÖ und Team Stronach. FP-Wissenschaftssprecher Andreas Karlsböck sieht darin eine "inakzeptable Verhöhnung aller sozial schwachen Österreicher, die sich unter großen Entbehrungen einen Platz an der Uni erkämpfen müssen". Und auch sein Team-Stronach-Pendant Robert Lugar spricht von einem "absolut falsches Signal".

Aus dem Wissenschaftsministerium heißt es dazu, der Antrag der Grünen werde derzeit - auch in Hinblick auf seine budgetären Konsequenzen - geprüft.

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