Sa, 18. November 2017

Kim beschwichtigt:

08.05.2016 13:42

Nordkorea „verantwortungsvoller Atomwaffenstaat“

Vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen wegen seines Atomprogramms hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un nun versichert, sein Land werde "niemals einen atomaren Erstschlag" ausführen. Nur im Falle einer Bedrohung der Souveränität würden Atomwaffen gegen die Aggressoren eingesetzt werden. Kim bezeichnete Nordkorea als "verantwortungsvollen Atomwaffenstaat", der die Beziehungen auch zu den Staaten, die sich seinem Land feindselig gegenüber verhalten hätten, normalisieren möchte.

Zudem werde Pjöngjang die Verpflichtung zur Nichtverbreitung von Atomwaffen erfüllen, Ziel sei ein Ende der nuklearen Aufrüstung in der Welt, sagte Kim beim Kongress der herrschenden Arbeiterpartei, wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag mitteilte. Zu Beginn des Kongresses am Freitag hatte der nordkoreanische Machthaber das Atomprogramm seines Landes ausdrücklich gerühmt. Mit dem Test einer Wasserstoffbombe im Jänner habe Nordkorea der ganzen Welt "unseren unbeugsamen Geist und unsere unbegrenzte Kraft" demonstriert.

Das abgeschottete Nordkorea hatte im Vorfeld des ersten Kongresses seit 1980 mehrmals Raketen und andere Waffensysteme getestet. Einige dieser Tests scheiterten. Erst im März hatten die Vereinten Nationen ihre Sanktionen gegen Nordkorea verschärft, nachdem der Staat einen vierten Atomwaffentest ausgeführt hatte.

Tagungsort hermetisch abgeriegelt
Kim will den ersten Parteikongress seit 36 Jahren laut Beobachtern dazu nützen, seine Macht zu festigen. Es ist die wichtigste Versammlung im Einparteiensystem des weithin isolierten Staates seit Jahren. Die Versammlung, die am Freitag im Kulturhaus vom 25. April begann, findet weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das Areal rund um den Tagungsort ist hermetisch abgeriegelt. Über die Programmpunkte wurden die Medien auch erst am Samstag informiert.

Beförderung für Kims Schwester?
Pjöngjang kündigte unter anderem die Wahl einer neuen Führungsriege der Arbeiterpartei an. Südkoreanische Medien spekulierten daher, dass Kim seine Schwester Kim Yo Jong, die Ende 20 sein soll, auf einen höheren Posten in der Partei befördern könnte. Sie soll derzeit als stellvertretende Leiterin der Propagandaabteilung des Zentralkomitees tätig sein.

Im Hinblick auf die Wirtschaft gab der 33-jährige Diktator einen neuen Fünf-Jahres-Plan bekannt, der zum Ziel habe, die Effizienz der wirtschaftlichen Schlüsselbereiche zu steigern. Ein Schwerpunkt liege dabei auf dem Energiesektor. Das Ziel sei, den Lebensstandard der Bevölkerung zu heben und den Boden für eine "nachhaltige Verbesserung der nationalen Wirtschaft" zu bereiten. Allerdings nannte der Staatschef keine konkreten Maßnahmen.

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