Mo, 20. November 2017

17 Außenminister

07.05.2016 20:28

Kurz holt Syrien-Libyen-Gipfel nach Wien

Versprochen und gehalten: US-Außenminister John Kerry hatte Sebastian Kurz in Washington als einen Tagungsort für die nächste internationale Großkonferenz Österreich in Aussicht gestellt. Wie man nun hört, wird es am 17. und 18. Mai eine mit den 17 wichtigsten Außenministern der Welt sein. Dabei sollen die zwei Weltkrisenherde Syrien und Libyen behandelt werden. Das Außenamt in Wien will das (noch) nicht bestätigen.

Bei Syrien geht es um den zweiten Anlauf für eine Friedenslösung nach dem ersten Syrien-Gipfel im Herbst in Wien. Zuletzt war der Waffenstillstand in dem Land immer brüchiger geworden. Wieder stellt sich die Frage, welche Rolle Russland im Syrienkrieg an der Seite von Machthaber Bashar al-Assad spielt. Erst ein nachhaltiger Waffenstillstand könnte den Flüchtlingsdruck mildern.

Migrantenwelle aus Libyen aufhalten!
Eine völlige Premiere ist hingegen der andere Teil des Wiener Super-Gipfels: der Bürgerkrieg zwischen den Milizen in Libyen. Was in dem dortigen Krieg geschieht, ist für uns von großer Bedeutung, da Libyen praktisch vor Europas Haustür liegt. Eine Million Migranten aus Afrika ist auf dem Sprung über das Mittelmeer.

Es geht nun darum, die Autorität der vom UNO-Vermittler ausgehandelten Kompromiss-Regierung (aus den beiden Landeshälften) notfalls durch militärische Unterstützung zu stärken. Ein weiteres Problem ist die libysche Filiale des IS zwischen den beiden Landeshälften. In den ersten Monaten dieses Jahres sind bereits mehr Migranten aus Libyen in Italien angekommen als 2015.

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