Nach Kurz-Vorstoß

Doskozil: Heer gegen Terroristen “kein Thema”

Doskozil mit dem steirischen Militärkommandanten Zöllner und Landespolizeidirektor Klamminger

(Bild: APA/Erwin Scheriau)

Für Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) stellt sich die von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) aufgebrachte Frage nach österreichischen Bodentruppen im Kampf gegen den IS-Terror derzeit nicht. Als Grund nannte Doskozil am Montag die Neutralität Österreichs - "und die ist mir sehr wichtig".

Kurz hatte sich in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" für mehr europäische Schlagkraft in der Außen- und auch Verteidigungspolitik ausgesprochen. Österreichs Neutralität sei demnach kein Hindernis, um sich an EU-Missionen im Kampf gegen Terroristen zu beteiligen.

Dazu sagte Doskozil am Montag am Rande einer Pressekonferenz, dass es "grundsätzlich ein richtiges Ansinnen ist, wenn man sagt, dort wo ein Krisenherd oder eine Kriegssituation besteht, muss eine Befriedungssituation hergestellt werden, weil wir jetzt ja im europäischen Kontext sehen, wie hilflos wir in vielen Bereichen sind, wenn wir mit der Migrationsthematik befasst sind". Die Krisenherde würden mehr und wir würden mehr und mehr mit diesem Thema konfrontiert, meinte der Verteidigungsminister.

Doskozil: "Müssen uns unsere Neutralität erhalten"
Doch derzeit würden weder NATO noch die Vereinten Nationen operativ mit Bodentruppen etwa in Syrien oder Libyen eingreifen. "Österreich ist ein neutraler Staat und wir müssen uns unsere Neutralität auch erhalten", so Doskozil, für den das "ganz konkret bedeutet, dass sich diese Frage, ob Österreich sich bei einer bodenmilitärischen Intervention in Syrien beteiligt, zum jetzigen Zeitpunkt nicht stellt".

Auch FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer und Team-Stronach-Obmann Robert Lugar hatten zuvor einen Militäreinsatz des Bundesheeres in Syrien abgelehnt. Hofer meinte dazu, dies sei "nur im Rahmen einer UN-Mission vorstellbar" und das wiederum erst "nach Beendigung der Kampfhandlungen zur Friedenssicherung und für humanitäre Maßnahmen".

ÖVP-Wehrsprecher: Kurz wurde missverstanden
ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger sieht Außenminister Kurz überhaupt missverstanden. Es sei hier nicht von Kampfeinsätzen die Rede gewesen. Österreich könne nur im Rahmen seiner Kapazitäten an Auslandseinsätzen teilnehmen sowie nur - gedeckt durch ein internationales Mandat durch UNO oder EU - friedenserhaltend, etwa zur Absicherung einer Schutzzone, stellte Schönegger klar.