Di, 12. Dezember 2017

Kommt Kartellstrafe?

02.05.2016 09:53

Googles Marktdominanz könnte noch teuer werden

Im Streit mit den EU-Wettbewerbsbehörden steuert Google nach Angaben von mit der Sache vertrauten Personen noch in diesem Jahr auf eine erste Strafe zu. Nach drei gescheiterten Versuchen zur Verständigung seit 2010 habe der US-Konzern nicht vor, ohne ein Einlenken der EU erneut eine Einigung anzustreben, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters.

Jedoch sei unwahrscheinlich, dass sich die zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager auf ein Abkommen einlasse, das nicht ein Fehlverhalten der Amerikaner oder eine Geldstrafe beinhalte.

Hintergrund ist der Vorwurf, dass die Alphabet-Tochter ihre Vormachtstellung bei Suchmaschinen missbraucht, um ihre eigenen Angebote zu bevorzugen. Der Konzern hat jedes Fehlverhalten zurückgewiesen. Google und die EU-Kommission lehnten Stellungnahmen ab.

Google-Rivalen unterstellen Gewinnstreben
Einige Rivalen unterstellen Google, aus geschäftlichen Gründen keine Lösung zu suchen. "Aus rein profitorientierter Sicht ist es besser, die Wettbewerbsklage hinauszuzögern und so lange wie möglich die Praktiken fortzuführen, um dann am Ende eine Strafe zu zahlen, die kleiner ausfallen wird als die Gewinne, die durch das fortgesetzte Verhalten eingestrichen werden", sagte der Jurist Thomas Vinje, der viele Google-Konkurrenten berät.

Der Juraprofessor Ioannis Kokkoris von der Queen Mary University verwies auf das Risiko, das eine Konfrontation mit der EU-Kommission mit sich bringe. Er verwies auf den Streit von Microsoft mit der Kommission, bei dem der Softwarekonzern am Ende mehr als 2,2 Milliarden Euro Strafe zahlen musste. "Man zieht in eine lange Schlacht, in eine teure Schlacht", sagte Kokkoris.

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