Mo, 19. Februar 2018

Treffen in Minsk

29.04.2016 22:06

Ukraine: Waffenruhe über Maifeiertage vereinbart

Im Ukraine-Konflikt haben die Konfliktparteien eine verstärkte Waffenruhe über die Maifeiertage vereinbart. Sämtliche Kämpfe sollten von Samstag um 0 Uhr Ortszeit an (Freitag 23 Uhr MESZ) aufhören, sagte OSZE-Sondergesandter Martin Sajdik am Freitag nach einem Treffen der sogenannten Kontaktgruppe in Minsk.

Die Waffenruhe solle mindestens bis zum Tag des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland am 9. Mai eingehalten werden, sagte der österreichische Diplomat. In der Kontaktgruppe beraten die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Russland, die Ukraine sowie die prorussischen Separatisten über Friedensschritte für das Kriegsgebiet Donbass. Die Umsetzung des Minsker Friedensplans steckt seit Monaten in einer Sackgasse.

Der deutsche Außenminister und amtierende OSZE-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier forderte alle Seiten auf, die neuen Vereinbarungen strikt einzuhalten. "Beide Seiten dürfen die sich jetzt bietende Chance nicht verspielen, zu verhindern, dass die Eskalation der Gewalt ungebremst weitergeht, die Lage dann wieder außer Kontrolle gerät und noch mehr Menschen sterben müssen", erklärte Steinmeier am Freitagabend in Berlin.

Trotz Waffenstillstand weitere Kämpfe
Zwar gilt im Rahmen des Minsker Friedensabkommens seit September ein Waffenstillstand, doch schwelt der Konflikt weiter. Am Donnerstag hatten sich die internationalen Beobachter des Waffenstillstands besorgt über zunehmende Verstöße gezeigt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) registrierte nach eigenen Angaben in den vergangenen Wochen "die höchste Zahl an Verstößen seit Monaten". Seit dem Beginn der Kämpfe im April 2014 wurden im Donbass nach UN-Angaben mehr als 9000 Menschen getötet.

Am Sonntag begehen die Christen der orthodoxen Kirchen das Osterfest. Eigens dafür soll der seit Tagen geschlossene Fußgängerübergang zwischen dem Gebiet der Aufständischen und dem der Regierung im Ort Stanyzja Luhanska wieder geöffnet werden. Sajdik hoffte, dass die Waffenruhe auch über die Maifeiertage hinaus halten wird. Frühere Vereinbarungen waren immer wieder gescheitert.

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