Sa, 18. November 2017

Hass-Postings

29.04.2016 15:24

Gegen Muslime gehetzt: 27-Jähriger verurteilt

Weil er im Internet Hass-Kommentare gegen Muslime veröffentlicht hat, ist ein 27-jähriger arbeitsloser Maurer am Freitag am Landesgericht Wiener Neustadt wegen Verhetzung zu einer Geldstrafe von 1200 Euro verurteilt worden. Er nahm das Urteil an; weil die Staatsanwaltschaft keine Erklärung abgegeben hat, ist es jedoch nicht rechtskräftig.

Zwei Kommentare des 27-Jährigen auf Facebook hatten den Verfassungsschutz auf den Plan gerufen: "Einen Musel (sic!) werde ich abschlachten ... Die haben auf christlichem Boden nichts verloren ... Dieses Gesindel gehört verboten", hieß es unter anderem in seinen Postings. Lesen konnten dies seinen eigenen Angaben zufolge 1000 Freunde im Internet.

Zu Prozessbeginn bestritt der Angeklagte allerdings, was er vor dem Landesamt für Verfassungsschutz gestanden hatte: "Ich habe diese Beiträge nicht geschrieben. Irgendwer Fremder muss da eingestiegen sein. Ich benütze dieses Profil seit Monaten nicht mehr, aber ich sehe, dass Bewegung darauf ist", verantwortete sich der 27-Jährige und fügte hinzu: "Der Beamte und ich müssen aneinander vorbeigeredet haben."

Dass dem doch nicht so war, erklärte am Freitag der Verfassungsschutz-Beamte im Zeugenstand. Dieser bestätigte, dass der Angeklagte bei der Vernehmung durch ihn die Hasstiraden sehr wohl zugegeben hatte.

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