Do, 24. Mai 2018

Transparenzbericht:

30.04.2016 09:00

So oft liefert Facebook der Justiz Nutzerdaten

Facebook ist nicht nur für mehr als eine Milliarde Menschen ein praktisches Tool, um mit Freunden in Kontakt zu bleiben, sondern auch wichtiges Hilfsmittel für Ermittler und Brutstätte von Hetze. Kein Wunder, dass viele Staaten immer wieder an Facebook herantreten und die Herausgabe von Daten oder die Löschung von Inhalten fordern. Wie oft Österreich und andere Länder Facebook um Hilfe gebeten haben, erfahren Sie hier.

Facebooks jüngster Transparenzbericht für das zweite Halbjahr 2015 zeigt: Die Zahl der behördlichen Anfragen nach Facebook-Nutzerdaten ist in Österreich vergleichsweise gering. Im zweiten Halbjahr 2015 erbat die heimische Justiz in 54 Fällen die Herausgabe von Facebook-Nutzerdaten, in jedem dritten Fall kooperierte das soziale Netzwerk. Im ganzen Jahr waren es in Österreich 112 Anfragen.

Zum Vergleich: Im zehnmal größeren Deutschland gab es im gleichen Zeitraum 5484 Anfragen - also rund 50 Mal so viel. Auch dort gab Facebook in etwas mehr als einem Drittel der Fälle Daten heraus. Wer sich näher über Regierungsanfragen an Facebook informieren will, findet hier eine interaktive Infografik dazu.

Überproportional viele Hetz-Postings in Österreich
Während Deutschland bei Anfragen nach Nutzerdaten weit vor Österreich liegt, wendet sich das Blatt beim Blick auf Löschanfragen wegen hetzerischer Postings. In Deutschland kam es wegen des Verdachts auf "Volksverhetzung" im Jahr 2015 zu 554 Löschungen von Facebook-Beiträgen. Zu diesen Postings zählen beispielsweise solche, in denen der Holocaust geleugnet wird.

In Österreich wurden wegen ähnlicher Postings 401 Facebook-Postings entfernt. Berücksichtigt man die deutlich größere Einwohnerzahl Deutschlands, kommt es prozentuell zur Gesamtbevölkerung in Österreich also zu mehr Löschungen von Postings wegen hetzerischer Inhalte.

Interessantes Detail: Sowohl in Deutschland als auch Österreich kam es im zweiten Halbjahr 2015 zu mehr Löschungen wegen Hetz-Postings. In Deutschland hat sich die Zahl fast verdoppelt, in Österreich fiel der Anstieg nicht ganz so gravierend aus.

Regierungsanfragen an Facebook häufen sich
In einem Blogeintrag zum Thema verrät Facebook, dass Regierungsanfragen auf der ganzen Welt sich immer mehr häufen. Insgesamt haben Regierungen im zweiten Halbjahr 2015 um 13 Prozent öfter bei Facebook nach Daten oder Unterstützung gefragt, als im Halbjahr davor. Insgesamt stieg die Zahl der Anfragen von 41.214 auf 46.763. Die Zahl der gelöschten Postings stieg von 20.568 auf 55.827.

Die Zunahme gelöschter Postings zeigt, dass Facebook mittlerweile mehr tut, um extremistische Inhalte aus seinem Online-Angebot zu verbannen. Zuvor war das soziale Netzwerk in die Kritik geraten, extremistischen Inhalten - grausamen IS-Videos ebenso wie menschenverachtendem Gedankengut - zu wenig entgegenzusetzen.

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