Di, 17. Oktober 2017

Deutschland-Besuch

25.04.2016 18:26

Obama lobt Merkels „mutige Haltung“ in Asylkrise

US-Präsident Barack Obama hat am Montag seinen zweitägigen Deutschland-Besuch beendet. An Bord der Air Force One trat er den Rückflug von Hannover nach Washington an. Zuvor hatte er noch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Staats- und Regierungschefs aus Großbritannien, Frankreich und Italien über eine Reihe von Krisen beraten. Zum Abschied lobte Obama Merkels "mutige Haltung" in der Flüchtlingskrise - vielleicht, weil die gebürtige Ostdeutsche "selbst einmal hinter einer Mauer gelebt" habe.

Merkel lobte ihrerseits die Beteiligung der USA im Rahmen der NATO-Mission in der Ägäis im Kampf gegen Schlepperbanden. Sie sieht noch eine Reihe sicherheitspolitischer Herausforderungen für Deutschland und die USA während der zu Ende gehenden Amtszeit Obamas. "Die Zukunft mit dem Präsidenten ist wichtiger als die Vergangenheit", sagte sie mit Blick auf den internationalen Terrorismus.

Merkel "tut, was sie verspricht"
Für Obama ist Merkel eine "starke Partnerin". "Es ist die wichtigste Beziehung, die wichtigste Freundschaft, die ich in meiner Amtszeit hatte." Merkel habe einen sehr guten Sinn für Humor, zugleich lobte er die Verlässlichkeit der Kanzlerin. "Sie tut, was sie verspricht." Und: "Wir schätzen außerordentlich, dass sie so eine feste Hand gehabt hat in ihrer Politik."

Beim Treffen Merkels und Obamas mit dem britischen Premier David Cameron, Frankreichs Staatschef Francois Hollande und dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi wurde am Montag über illegale Migration, den Bürgerkrieg in Syrien, die Lage im Krisenstaat Libyen und die Situation in der Ukraine gesprochen.

Keine konkreten Maßnahmen beschlossen
So wollen die USA und ihre wichtigsten europäischen Bündnispartner gemeinsam die Stabilisierung Libyens vorantreiben. Man wolle "alles gemeinsam unternehmen", um die neue Einheitsregierung in dem Bürgerkriegsland zu unterstützen, sagte Merkel nach dem Treffen. Konkrete Maßnahmen wurden aber nicht beschlossen. Auch über ein Eingreifen der NATO sei nicht gesprochen worden, weil die EU-Mission "Sophia" zum Kampf gegen Schlepperkriminalität vor der libyschen Küste bestehe, sagte Merkel.

Obama rief die Europäer außerdem in einer Grundsatzrede im Rahmen der Eröffnung der Hannover Messe eindringlich zur Einigkeit auf und nahm sie bei der Krisenbewältigung stärker in die Pflicht. "Ein vereintes Europa, früher ein Traum weniger, ist jetzt eine Hoffnung vieler und eine Notwendigkeit für uns alle", sagte er. Die von einer möglichen Abspaltung Großbritanniens und heftigem Streit in der Flüchtlingskrise bedrohte Europäische Union sei "eine der größten politischen Errungenschaften der Neuzeit". Ein geeintes Europa sei entscheidend für die Weltordnung.

Obamas Rede war ein Loblied auf Europa und eine deutliche Mahnung an die kriselnde EU, das in vielen Jahrzehnten Erreichte nicht aufzugeben. "Ihr seid die Erben eines Kampfes um die Freiheit", rief er den Verbündeten zu.

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