ÖVP-Besuch in Bayern

Schulterschluss für Leitkultur

ÖVP-Landesvize Tom Stelzer in München bei CSU-Politiker Thomas Kreuzer (r.).

(Bild: Kronen Zeitung)

Bayerns CSU will die deutsche "Leitkultur" auch für Flüchtlinge und Zuwanderer zur verfassungsrechtlichen Verpflichtung bei der Integration machen. Was damit gemeint ist, wie weit die Bayern sind und ob so ein Ansatz auch für Oberösterreich vielversprechend wäre, hat ÖVP-Politiker Thomas Stelzer in München erkundet.

Sowohl in Bayern, als auch in Oberösterreich ist eine große Anzahl Flüchtlinge "hängengeblieben"; nach Erstversorgung und Weiterbetreuung geht es nun zunehmend auch um das Thema Integration: "Für diejenigen, die hier bleiben wollen, ist Integration die einzige Chance auf eine tatsächliche Bleibeperspektive", sagt CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer beim Besuch Stelzers. Wobei das keine Einbahnstraße ist, sondern auch Impulse aus der aufnehmenden Gesellschaft verlangt, so unter dem Motto "fordern und fördern". Kreuzer sagt daher auch: "Es hilft alles nichts, wir müssen uns anstrengen, Integration muss uns gelingen. Denn nicht gelingende Integration führt zu Riesenproblemen, siehe zum Beispiel die in den Pariser Vorstädten."

Auch mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat sich Stelzer in München getroffen. Dabei ging es auch um die Idee, die bayrisch/deutsche "Leitkultur" in der Landesverfassung zu verankern, wobei es um die Grundregeln des gesellschaftlichen Miteinanders, um Werte und Traditionen geht. Hier ist die CSU zur Zeit im intensiven Dialog mit den (bayrischen) Bürgern und Bürgerinnen, was denn "Leitkultur" sei und was sie auszeichne. Schon diese Rückbesinnung auf die eigenen gesellschaftlichen Werte bei dieser Debatte bewertet Scheuer positiv.