Sa, 21. Oktober 2017

"Rein private Reise"

19.04.2016 12:56

Orban besucht „Freund“ Kohl in Deutschland

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist am Dienstag zu einem Privatbesuch bei Altkanzler Helmut Kohl (CDU) in Ludwigshafen eingetroffen. Orban betrat das Wohnhaus Kohls im Stadtteil Oggersheim gegen Mittag mit einem großen Blumenstrauß. Nach Angaben von Kohls Büro handelt es sich um einen rein privaten Besuch. Orban und Kohl sind sich seit Langem freundschaftlich verbunden. Die deutsche Bundesregierung reagierte im Vorfeld gelassen auf das geplante Treffen, obwohl Orban in Berlin höchst umstritten ist.

Der Besuch Orbans bei Kohl veranlasste die ungarische Regierung zur Klarstellung, dass das Treffen kein Affront gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel sein solle. Orban gilt EU-intern als scharfer Widersacher Merkels in der Flüchtlingspolitik. Die Differenzen zwischen beiden Politikern traten zuletzt öffentlich deutlich zutage.

Kohl kritisiert Grenzöffnung für Flüchtlinge
Kohl hatte in einem Vorwort zur ungarischen Ausgabe seines Buchs "Aus Sorge um Europa" die Grenzöffnung für Flüchtlinge kritisiert und unter anderem geschrieben, Europa könne "nicht zur Heimat für Millionen Menschen weltweit in Not werden". Die Lösung liege in den Herkunftsregionen der Menschen, nicht in Europa.

Auch wenn Kohl Merkel nicht namentlich nannte, wurde die Passage von Beobachtern als Kritik an Merkels Entscheidung vom September des Vorjahres gewertet, in Ungarn festsitzende Flüchtlinge zur Weiterreise nach Deutschland einzuladen. Die Kanzlerin hatte ihren Entschluss damals nicht mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten abgestimmt.

CDU: "Kohl sagt das, was Merkel seit Monaten sagt"
Unter anderem der CDU-Vizechef Armin Laschet wies diese Interpretation zurück. Die zitierte Kritik Kohls an der Grenzöffnung stehe nicht im Widerspruch zu Merkels Politik, sagte er in einem Interview. "Helmut Kohl sagt das, was Angela Merkel seit Monaten sagt - keine nationalen Alleingänge, europäische Lösungen, Schutz der Außengrenze."

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