Di, 22. Mai 2018

Hohes Bußgeld droht:

17.04.2016 19:00

EU-Strafverfahren trotz Lufthunderters

Die gerade beginnende politische Diskussion um eine Umweltzone mit Fahrverboten für ältere "Stinker-Diesel" in Linz wird vom heftigen Zuschlagen der EU-Kommission anderswo in Oberösterreich überschattet: Trotz "Lufthunderters" bei Enns hat die Brüsseler Behörde ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet!

In Linz halten die Experten des Umweltbundesamtes die Einrichtung einer Umweltzone mit Fahrverboten für ältere "Stinker-Diesel" bis 2020 offenbar für unausweichlich. Denn die Belastung mit gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid ist weitläufig im Stadtgebiet zu hoch: "In den vergangenen Jahren ist hier nur eine minimale Verbesserung eingetreten. Hauptverantwortlich für den Emissionsausstoß ist der Verkehr, betroffen von den hohen NO2-Werten direkt neben dicht befahrenen Straßen sind rund 36.000 Linzer und Linzerinnen", weiß Umweltlandesrat Rudi Anschober. Der Grün-Politiker  rechnet damit, dass die EU-Kommission "auch hier" ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten wird, "wie sie dies wegen Grenzwertüberschreitung bereits im Jänner 2016 für andere Gebiete - darunter auch den Bereich der A1 um Enns-Kristein - getan hat".
So erfährt man quasi nebenbei, dass der von einer Messstation in Enns/Kristein direkt neben der Autobahn gesteuerte "Lufthunderter"  nicht ausreicht, um die Luft sauber genug für die EU-Anforderungen  zu halten.

In diesem EU-Strafverfahren, das  noch in einer frühen Phase ist, drohen ebenso Millionenstrafen wie im Fall der Linzer Stickstoffdioxid-Probleme.
Im Fall von Enns/Kristein werde aber nichts herauskommen, meint  Anschober: "Eine zentrale Maßnahme wurde für diesen Abschnitt bereits vor über einem Jahr festgelegt, das Fahrverbot für Stinker-Uralt-LKW und das tritt im Juni in Kraft."

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