Di, 12. Dezember 2017

ORF-"Pressestunden"

17.04.2016 14:46

Khol und Hundstorfer hoffen auf Unentschlossene

ÖVP-Präsidentschaftskandidat Andreas Khol will in der letzten Woche vor dem Wahltermin möglichst viele der noch unentschlossenen Wähler für sich gewinnen. Chancen für den Einzug in die Stichwahl sieht er trotz der für ihn schlechten Umfragewerte durchaus, wie er am Sonntag beim Abschluss der ORF-Doppel-"Pressestunden" zur Hofburg-Wahl erklärte. Ähnlich äußerte sich anschließend SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer, der sich seine Chancen ebenfalls nicht kleinreden lassen wollte: "Umfragen sind Umfragen - und wir haben noch eine riesige Zahl an Unentschlossenen."

Den Umfragen zufolge ist es nicht unwahrscheinlich, dass keiner der beiden Kandidaten der Regierungsparteien in die Stichwahl am 22. Mai kommt.

Khol zieht Umfragen generell in Zweifel
Khol verwies diesbezüglich in der ersten der beiden "Pressestunden" darauf, dass viele der Wahlberechtigten ja noch unentschlossen seien, ob sie überhaupt zur Wahl am nächsten Sonntag gehen werden, aber auch, für wen sie dort stimmen werden. Außerdem zog er Umfragen generell in Zweifel: So verwies er etwa auf die letzte Gemeinderatswahl in Wien, wo ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPÖ und FPÖ vorausgesagt worden war, der Unterschied dann aber deutlich war.

Keinerlei Gedanken wollte der ehemalige Nationalratspräsident daran verschwenden, ob er im Falle eines Scheiterns in irgendeiner Form weiterhin politisch aktiv bleiben würde. "Da mache ich mir erst nach dem 23. Mai Gedanken", sagte der 74-jährige Khol mit Blick auf die Stichwahl am 22. Mai.

Keine Freude mit ÖVP-Rochade im Innenressort
Dass er mit der jüngsten Umbildung im ÖVP-Regierungsteam - dem Wechsel von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nach Niederösterreich und von Wolfgang Sobotka ins Ministerium - keine besondere Freude hat, verhehlte Khol nicht: "Ich habe die Rochade als nicht notwendig und nicht richtig empfunden - never change a winning team." Resigniert habe er deswegen aber "überhaupt nicht".

Er habe im Zuge seiner Kampagne im Gegenteil einen "Jetzt-erst-recht-Effekt" bemerkt. Außerdem würden ihn sechs der neun Landeshauptleute unterstützen, auch ein Großteil der Bürgermeister stehe hinter ihm und sein Unterstützungskomitee sei "so groß wie alle anderen zusammen". "Ich bin da recht zuversichtlich", gab sich Khol noch keineswegs geschlagen.

Khol würde Kanzler Strache nicht ablehnen
Einmal mehr erklärte Khol, dass er FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gegebenenfalls mit der Bildung einer Regierung beauftragen würde. Er habe zum aktuellen Obmann der Freiheitlichen zwar eher ein "Nicht-Verhältnis", aber Strache sei jemand, "den ich von der Regierungsbildung nicht ausschließen würde". Ein Problem hätte er allerdings mit einem Regierungsprogramm, in dem die EU bekämpft werden würde. Und er würde grundsätzlich auch nicht auf das Recht des Bundespräsidenten verzichten, im Fall des Falles einzelne vorgeschlagene Minister abzulehnen.

Auch Hundstorfer sieht Chancen intakt
Nach Khol stellte sich Hundstorfer den Fragen der Interviewer. Wie schon der ÖVP-Kandidat ließ sich auch der rote Präsidentschaftsbewerber seine Chancen für die Wahl nicht kleinreden: "Ich bin weder schachmatt, noch lasse ich mir etwas unterstellen." Umfragen seien nur Umfragen, verwies Hundstorfer auf die vielen noch unentschlossenen Wähler.

Er betonte, als Kandidat der Mitte - "Ich stehe mitte-links" - am breitesten und umfassendsten das Land repräsentieren zu können und Erfahrung im Gestalten zu haben. Hundstorfer sprach sich für eine stabile Mehrheit einer Regierungskoalition aus. "Ein Mandat mehr ist keine stabile Mehrheit", so der 64-Jährige, der als Bundespräsident auch Rot-Blau nicht mehr ablehnen würde.

"Als Bundespräsident hast du dann diese Meinung nicht mehr", begründete Hundstorfer seine Aussage zu Rot-Blau. "Persönliche Befindlichkeiten haben da nichts verloren." Eine Minderheitsregierung wäre für den SPÖ-Kandidaten das "absolut Letzte", eine Dreierkoalition "nicht das primäre Ziel". Auch von einem fliegenden Koalitionswechsel hält er wenig.

Kritik an Hofer und Griss
Gegen den freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer teilte Hundstorfer erneut aus: Beim Waffenbesitz brauche es zwar keine Änderung der Rechtslage, aber er möchte keinen Bundespräsidenten mit Waffe haben. Auch die unabhängige Kandidatin Irmgard Griss kritisierte Hundstorfer für ihren Vorstoß, das halbe Nettogehalt des Staatsoberhauptes spenden zu wollen. "Hier beginnt schon wieder so ein Wettbewerb", sagte der SPÖ-Kandidat - er halte davon "überhaupt nichts".

Seine längerfristige Vision für die EU sei es, Schritt für Schritt noch mehr zusammenzuarbeiten, "aber es wird keine Vereinigten Staaten von Europa geben". Einen Austritt Großbritanniens hielte die EU aus, so Hundstorfer, ein schnelles Beitrittsverfahren mit der Türkei lehnte er ab.

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