Mo, 11. Dezember 2017

Nach Atomabkommen

16.04.2016 14:37

EU und Iran wollen "umfassenden Neuanfang"

Die EU und der Iran wollen nach dem Atomabkommen ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufschlagen. "Die EU will im Rahmen eines kritischen, aber zugleich konstruktiven Dialogs einen umfassenden Neuanfang der Zusammenarbeit mit dem Iran", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Samstag bei einem Besuch in Teheran. Auch der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif sprach von einer "neuen Ära" der Beziehungen mit der EU.

Mogherini sagte, beide Seiten seien entschlossen, in dieser Richtung die nächsten notwendigen Schritte einzuleiten. Zarif kritisierte aber auch, dass einige für den Iran wichtige Punkte des Atomabkommens noch nicht vollständig umgesetzt worden seien. "Es ist an der Zeit, dass das Abkommen nicht nur auf Papier steht, sondern die Iraner auch etwas davon haben", sagte er.

Iran noch immer von Bankensystem ausgeschlossen
Der Iran fordert unter anderem, dass die Verbindungen zum europäischen Bankensystem wieder normal funktionieren. Zwar sind die gegen das Land verhängten Sanktionen seit Mitte Jänner aufgehoben, aber es ist immer noch weitgehend vom internationalen Bankensystem ausgeschlossen. Europäische Banken zögern aus Sorge vor US-Strafen, die zum Teil bereits unterzeichneten Abkommen mit europäischen Unternehmen zu finanzieren.

Auch eine Reihe von europäischen Unternehmen sind nach den Worten von Mogherini für ihre Geschäfte mit dem Iran auf ein solides Bankensystem angewiesen. Die EU werde alles unternehmen, um dieses Problem zu lösen, sagte sie. Man könne zwar die Banken nicht zu einer Zusammenarbeit mit dem Iran zwingen, aber zumindest versichern, dass die EU eine Normalisierung begrüßen würde.

EU-Kommissionsmitglieder unterzeichnen Abkommen
Sieben EU-Kommissionsmitglieder begleiteten Mogherini auf ihrer eintägigen Reise. Die EU-Außenbeauftragte verließ Teheran am Samstag wieder, die Kommissionsmitglieder bleiben aber weiterhin in der iranischen Hauptstadt, um mehrere Abkommen zu unterzeichnen. Auch kontroverse Themen wie Menschenrechtsverletzungen und die hohe Zahl der Hinrichtungen im Iran stehen auf der Agenda.

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