Fr, 24. November 2017

Jazenjuk-Nachfolger

14.04.2016 15:32

Groisman neuer Regierungschef der Ukraine

Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag Wladimir Groisman zum Ministerpräsidenten gewählt. Die Abgeordneten machten damit den Weg zur Bildung einer neuen Regierung frei. "Ich werde Ihnen zeigen, was es bedeutet, ein Land zu führen", sagte Groisman. Er werde gegen die drei größten Gefahren für das Land kämpfen: die Korruption, die Ineffizienz und den Populismus. Sie seien nicht weniger gefährlich als der Feind in der Ostukraine, sagte er mit Blick auf die prorussischen Separatisten.

Für den 38-jährigen Groisman, einen Vertrauten von Präsident Petro Poroschenko, stimmten 257 der insgesamt 450 Abgeordneten. Er benötigte mindestens 226 Stimmen. Bisher war Groisman Parlamentspräsident. Mit der Abstimmung endete auch formell die Amtszeit seines Vorgängers Arseni Jazenjuk. Im Vorfeld war diese "Abstimmung im Paket" bereits als verfassungswidrig kritisiert worden.

Jazenjuk hatte am Sonntag seinen Rücktritt erklärt. Als Grund nannte er das Stocken des Reformprozesses, den er nach dem Bruch seiner prowestlichen Koalition nicht mehr in Gang bringen könne.

Jüngster Regierungschef in der Geschichte der Ukraine
"Die Menschen möchten eine Perspektive haben", sagte Groisman. Er versprach, dringend nötige Reformen anzupacken. "Wir müssen das Vertrauen der Menschen zurückerlangen", betonte er. Regierungsarbeit müsse transparent sein. Groisman ist mit seinen 38 Jahren der jüngste Regierungschef in der Geschichte der Ukraine. Er gilt als geschickter Brückenbauer und strebt eine enge Bindung der Ukraine an die EU an.

Nach Groismans Wahl zum Ministerpräsidenten hat das ukrainische Parlament auch dessen Kabinett bestätigt. Für die Liste mit 22 Ministern und Vizeregierungschefs stimmten am Donnerstag in Kiew 239 der 450 Abgeordneten. Neuer Finanzminister wurde Alexander Daniljuk. Außenminister Pawel Klimkin, Verteidigungsminister Stepan Poltorak und Innenminister Arsen Awakow bleiben im Amt.

Der Posten des Gesundheitsministers wurde nicht besetzt. Die als Reformer geltenden Minister ausländischer Herkunft wie Natalja Jaresko (Finanzen) und Aivaras Abromavicius (Wirtschaft) gehören der Regierung nicht mehr an.

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