So, 19. November 2017

Sobotka als Ersatz

09.04.2016 16:31

Nachfolge: Pröll bringt Mikl-Leitner in Stellung

Plötzliche Rochade in der Volkspartei: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner steht vor der Rückkehr in die niederösterreichische Landespolitik. Sie wird mit dem dortigen Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka den Job tauschen und - vorerst - Stellvertreterin von Landeshauptmann Erwin Pröll. ÖVP-Insider bestätigten entsprechende Meldungen am Samstag, am Sonntagabend soll dann alles offiziell gemacht werden.

Am Ende soll Mikl-Leitner Pröll beerben. Der Landeshauptmann und Grande der Volkspartei wird im Dezember 70 und wird bei der nächsten Landtagswahl 2018 nicht mehr antreten. Möglicherweise wolle er bereits zu seinem Geburtstag die Funktionen an eine neue Landeshauptmann-Stellvertreterin Mikl-Leitner übergeben, heißt es.

"Herz zieht nach Niederösterreich"
Angesprochen auf einen Bericht der "Tiroler Tageszeitung", die die Rochade am Samstag vorab publik gemacht hatte, reagierte das Mikl-Leitner-Büro knapp: "Dass ihr Herz die Innenministerin nach Niederösterreich zieht, ist kein Geheimnis."

Immer schon Prölls Wunschkandidatin
Die 52-Jährige galt schon lange als Prölls Wunschkandidatin. Als noch davon ausgegangen wurde, dass der Landeshauptmann zur Hofburg-Wahl antritt, wurde Mikl-Leitner bereits fix als seine Nachfolgerin gehandelt. Sie gehörte von 2003 bis 2011 der niederösterreichischen Landesregierung an. Davor war sie unter Pröll als VP-Landesgeschäftsführerin tätig.

Sobotka wird von Pröll und Mitterlehner "entschädigt"
Sobotka, dem ebenfalls Ambitionen auf den Sessel des Landeshauptmanns nachgesagt wurden, werde nun mit dem Amt des Innenministers "entschädigt", formulierte die APA. In Parteikreisen wird von einem "logischen Schritt" gesprochen. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Pröll hätten die Rochade zum jetzigen Zeitpunkt besprochen - "im Einvernehmen mit der Ministerin", wird von allen Seiten betont.

Studierter Musikpädagoge und Historiker
Sobotka hat Geschichte, Violoncello, Musikpädagogik und Musikerziehung sowie Dirigieren studiert. 1976 wurde er AHS-Lehrer. Von 1980 bis 1987 war er Stadtarchivar, ab 1988 Musikschulleiter in Waidhofen an der Ybbs. 1987 erhielt Sobotka einen Lehrauftrag an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Wien. Der designierte Minister ist verheiratet und hat sechs Kinder.

Sobotka ist seit mehr als drei Jahrzehnten auf kommunal- und landespolitischer Ebene tätig. Seit 1998 ist er Finanzlandesrat und seit 2009 auch Landeshauptmann-Stellvertreter. In der Wiener Herrengasse wartet auf den 60-Jährigen nun erstmals ein Job in der Bundespolitik.

FPÖ: "Abschiebung längst überfällig"
"Die Ablöse der völlig überforderten Innenministerin war überfällig", befand der freiheitliche Sicherheitssprecher Gernot Darmann die "Abschiebung" Mikl-Leitners nach Niederösterreich für korrekt. "Wer sich so für die Willkommensklatscher eingesetzt hat, darf sich nicht wundern, dass sich jetzt die Verabschiedungsklatscher freuen."

Grüne: "Sobotka schon bei Causa Hypo unsauber"
Die Grünen schossen sich bereits auf den neuen Innenminister ein. "Sobotkas unsauberer Umgang in der niederösterreichischen Hypo-Causa ist sicher kein gutes Vorzeichen dafür, dass er nun die Leitung eines der sensibelsten Ressorts übernimmt", hieß es in einer Stellungnahme von Bundessprecherin Eva Glawischnig.

NEOS: "Abzulehnendes Parteikalkül"
"Verwundert und ablehnend" gab sich NEOS-Bundesgeschäftsführer Feri Thierry. "Das Ressortkarussell offenbart, nach welchen Grundsätzen in der ÖVP Personalentscheidungen getroffen werden. Es dominieren Parteikalkül und ein offensichtlich nach Bundesländern aufgeteiltes Erbpachtprinzip."

Team Stronach: "Wahnsinn"
"Gerade in der für das Land schwierigen Sicherheitslage einfach den Innenminister auszutauschen, weil der ÖVP das Personal ausgeht, ist ein Wahnsinn", kommentierte Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar. "Zwar gibt es keinen Grund, der scheidenden Innenministerin Rosen für ihre Amtsführung zu streuen, aber sie ist zumindest in ihrem Ressort eingearbeitet."

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