Sa, 24. Februar 2018

Annäherung

08.04.2016 14:57

NATO und Russland nehmen Dialog wieder auf

Die NATO und Russland haben sich auf die Wiederaufnahme ihres Dialogs geeinigt. Am Freitag gab das westliche Militärbündnis bekannt, dass der NATO-Russland-Rat reaktiviert wird. Innerhalb der nächsten zwei Wochen soll es zum ersten Treffen auf Botschafterebene seit 2014 kommen.

Bei dem Treffen soll es vorwiegend um den Ukraine-Konflikt gehen. Laut NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sollen aber auch andere Themen besprochen werden. "Wir wollen über militärische Aktivitäten beraten - unter besonderer Berücksichtigung von Transparenz und Gefahrenminimierung", sagte Stoltenberg. Das Treffen sei "eine Fortsetzung unserer Politik des Dialogs. Eine Rückkehr zur Normalität wird es aber nicht geben, solange Russland nicht das Völkerrecht respektiert."

Neuer Kalter Krieg wegen Ukraine-Krise
In den vergangenen Jahren hatte sich der Ton zwischen der NATO und Moskau zunehmend verschärft. Politologen, aber auch ranghohe Politiker sprachen schon von einem neuen Kalten Krieg. Besonders seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise infolge des Sturzes von Ex-Präsident Viktor Janukowitsch, den Kämpfen im Osten des Landes und der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland betrachten einander die beiden Seiten als geostrategische Feinde.

Zaghafte Versuche einer Annäherung zwischen wichtigen NATO-Staaten (USA, Großbritannien und Frankreich) und Moskau zeigten sich wegen der notwendigen Kooperation bei Luftschlägen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak. Nun dürfte die Kooperation wieder auf eine institutionelle Ebene gehoben werden. Die deutsche Bundesregierung hatte sich bereits seit Längerem für eine Wiederbelebung des NATO-Russland-Rates starkgemacht.

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