Sa, 18. November 2017

Fokus auf IS-Kämpfer

26.03.2016 14:58

Gridling: Auch Österreich nicht vor Terror gefeit

Der Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling, ist skeptisch, was eine stärkere Vernetzung der Geheimdienste betrifft. Nachrichtendienste seien konzipiert, um nationale Interessen zu vertreten, sagte er am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast". Anschläge in Österreich schloss Gridling nicht aus.

Der BVT-Chef erklärte, dass Nachrichtendienste zwar zusammenarbeiten und Informationen austauschen würden, sie fürchteten jedoch, dass ihre Quellen in Gefahr sind, wenn ihre Informationen verwendet werden: "Daher gibt es gewisse Berührungsängste und Vorsicht, was man einer Polizeibehörde mitteilen kann." Die europäischen Minister hätten nun ein Signal für die Weiterentwicklung gesetzt, diesen Wünschen würden die Dienste entsprechen. Gridling verwies jedoch auf die unterschiedlichen Strukturen und Zuständigkeiten - diese Unterschiede bei den Diensten müsse man berücksichtigen.

"Niemand kann sich in Sicherheit wiegen"
Eine Prognose, dass Anschläge hierzulande nicht verübt werden, wollte Gridling nicht geben: "Man muss damit rechnen, dass sowas auch in Österreich passieren kann." Im Moment steige die Terrorismusgefahr und in Europa könne sich niemand in Sicherheit wiegen. Die Sicherheitsbehörden müssten wachsam sein und jeder Verdachtslage nachgehen, so Gridling.

Die Vorwürfe gegen die belgischen Behörden wollte er nicht kommentieren - eine Ferndiagnose sei schwierig. Absolut rechtsfreie Räume gebe es seiner Einschätzung nach in Österreich nicht. In gewissen Bereichen seien jedoch Tendenzen in Richtung Parallelgesellschaft zu beobachten, so der BVT-Chef, der konkret den Großraum Wien ansprach.

Connection Salzburg-Brüssel-Paris wird geprüft
Eine mögliche Verbindung der in Salzburg inhaftierten Dschihadisten zu den Attentätern in Brüssel bzw. Paris werde derzeit geprüft. Es sei davon auszugehen, dass diese Personen schon früher in Richtung Belgien bzw. Frankreich reisen hätten sollen, durch das Eingreifen der griechischen Behörden dürften sie ihr Zielgebiet aber nicht rechtzeitig erreicht haben.

Gridling räumte ein, dass die große Flüchtlingsbewegung im Vorjahr ein "ideales Umfeld" geboten habe, um unerkannt zu reisen, die Sicherheitsbehörden hätten diese Bedrohung aber immer ernst genommen. In vielen Fällen habe sich der Verdacht nicht bestätigt, in einzelnen sei es jedoch zu weiteren Ermittlungen gekommen.

Dschihad-Rückkehrer im Fokus
Besonderes Augenmerk der Behörde gelte den Rückkehrern aus dem Dschihad. Diese - laut Innenministerium rund 80 Personen - müssten damit rechnen, dass sie die Polizei als konkrete Gefahr sieht. Man versuche, die Rückkehrer bestmöglich zu beobachten, das könne jedoch "nicht immer lückenlos gelingen", so Gridling. Er verwies auf die "nicht unerhebliche Anzahl" von Muslimen in Österreich, von denen die überwiegende Mehrheit aber nichts mit dschihadistischem Gedankengut zu tun habe. Bei manchen falle diese Ideologie freilich auf fruchtbaren Boden.

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