Mi, 22. November 2017

Dubiose Öl-Deals

07.03.2016 10:46

Korruption: Milliardär im Iran zum Tode verurteilt

Im Iran ist der Milliardär Babak Zanjani wegen Korruption zum Tode verurteilt worden. Der 41-jährige Unternehmer sei zusammen mit zwei Mitangeklagten wegen der Unterschlagung von Einnahmen aus Ölexporten der Straftat "Korruption auf Erden" schuldig befunden worden, teilte ein Justizsprecher am Sonntag mit. Zanjani soll bei informellen Ölverkäufen während der Sanktionszeit umgerechnet rund 2,7 Milliarden Dollar (2,5 Milliarden Euro) in die eigene Tasche gesteckt haben.

Zusätzlich zu den Todesstrafen sei Zanjani und seinen Mitangeklagten die Rückzahlung des entstandenen Schadens plus eines Viertels der Summe als Strafe auferlegt worden, sagte der Sprecher.

Im Atomstreit verhängtes Ölembargo umgangen
Zanjani soll während der Präsidentschaft von Mahmud Ahmadinedschad dem Ölministerium geholfen haben, das im Atomstreit verhängte Ölembargo zu umgehen. Die USA und die EU hatten im Sommer 2012 ein vollständiges Embargo beschlossen, um den Iran im Konflikt um sein Atomprogramm zum Einlenken zu zwingen. Begleitet wurde die Maßnahme von umfassenden Finanz- und Handelssanktionen.

Zanjani wurde vorgeworfen, einen Teil der Einnahmen aus den Ölverkäufen unterschlagen zu haben. Der 41-Jährige hingegen gab in dem zweimonatigen Prozess an, er habe versucht, das Geld an die vom Ölministerium bestimmte Bank zu zahlen - diese habe die Transaktion aber wegen der Finanzsanktionen verweigert. Zanjani stand seit Dezember 2012 bei der EU und seit April 2013 bei den USA auf der Sanktionsliste.

Der Unternehmer hatte trotz seines jungen Alters bereits ein riesiges Firmenimperium geschaffen, zu dem auch eine Fluggesellschaft gehörte. Nach eigenen Angaben brachten ihm seine 65 Firmen jährlich bis zu sieben Milliarden Dollar (6,4 Milliarden Euro) ein. Die Firmen wurden im Zuge des Verfahrens beschlagnahmt. Zanjani kann nun Berufung gegen das Urteil einlegen.

Teheran geht verschärft gegen Korruption vor
Präsident Hassan Rohani hatte erst am Samstag seine Regierung angewiesen, schärfer gegen Korruption vorzugehen - "insbesondere gegen jene Akteure, die Profit aus den Wirtschaftssanktionen gezogen haben". Die von den Konservativen kontrollierte Justiz verhängte in den vergangenen Jahren in großen Korruptionsverfahren wiederholt die Todesstrafe gegen Angeklagte.

Die meisten der von der UNO, der EU und den USA verhängten Handels- und Finanzsanktionen wurden im Jänner mit Inkrafttreten des Atomabkommens mit dem Iran aufgehoben. Das Abkommen sieht vor, dass der Iran im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen sein Atomprogramm deutlich zurückfährt und scharfe internationale Kontrollen zulässt.

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