Mo, 21. Mai 2018

974 Fälle ungeprüft

04.03.2016 17:06

Bauskandal: Aufarbeitung dauert zwei Jahre

Der Bauskandal in St. Wolfgang im Salzkammergut wird die Marktgemeinde mindestens zwei Jahre beschäftigen. So lange werde es voraussichtlich dauern, bis jene 974 Bauakten, bei denen eine Fertigstellungsanzeige fehlt, bearbeitet sind. In einem Rundbrief, der nächste Woche an alle Haushalte gehen soll, informiert Bürgermeister Franz Eisl die Einwohner über die Causa. Mittlerweile ist auch die Staatsanwaltschaft aktiv.

In enger Abstimmung mit den Gemeinderatsparteien und ihm habe das Land Oberösterreich bereits erste organisatorische Maßnahmen eingeleitet, heißt es in dem Schreiben. So soll in den nächsten Wochen eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, um die liegen gebliebenen Akten zu prüfen. Anschließend werde die Gemeinde direkt auf jeden betroffenen Bauwerber zukommen, erläutert der Bürgermeister den Fahrplan für die nächsten beiden Jahre.

"Rasch und bürgerfreundlich"
Gleichzeitig versucht er auch die Verunsicherten zu beruhigen. So sei es Ziel "alle offenen Bauakten rasch und bürgerfreundlich abzuschließen", wirbt er in seiner Gemeinde um Vertrauen.

Eisl selbst hatte die Affäre aufgedeckt. Er ist seit einem dreiviertel Jahr Gemeindeoberhaupt und verschaffte sich in den vergangenen Monaten einen Überblick über alle Abteilungen, zuletzt auch über die Bauabteilung. Dabei stellte er fest, dass dort seit 20 Jahren Bauverfahren nicht abgeschlossen wurden. Der einzige bisher mit den Verfahren betraute Mitarbeiter der Gemeinde soll von der Fülle der Verfahren überfordert gewesen sein, stellte sich der Bürgermeister hinter seinen Mitarbeiter.

Staatsanwaltschaft ermittelt
Die Staatsanwaltschaft Wels hat zudem ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Behördensprecher Christian Hubmer sagte, dass gegen "einen bekannten und weitere unbekannte Täter" ein Anfangsverdacht wegen Amtsmissbrauchs bestehe. Man sei aufgrund der medialen Berichterstattung aktiv geworden, so Hubmer weiter. Eine Anzeige liege nicht vor.

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