Mi, 13. Dezember 2017

Ämter niedergelegt

02.03.2016 17:50

D: Grünen-Politiker Beck mit Drogen erwischt

Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen in Deutschland, ist am Dienstag von der Berliner Polizei mit Drogen erwischt worden. Als Konsequenz legte Beck am Mittwochnachmittag seine politischen Ämter - den Posten des innen- und religionspolitischen Sprechers der Fraktion sowie den Vorsitz der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe - nieder.

Zuvor hatte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, mitgeteilt: "Bei ihm wurden 0,6 Gramm einer betäubungsmittelsuspekten Substanz aufgefunden." Laut "Bild" handelt es sich bei der Substanz um Crystal Meth. Beck war am Dienstagabend gegen 23 Uhr am Berliner Nollendorfplatz kontrolliert worden. Dabei wurde der verdächtige Stoff gefunden.

Ob es sich tatsächlich um Crystal Meth handelte, ist noch unklar. "Wir können noch nicht klar sagen, was es ist", sagte Steltner. "Das muss noch untersucht werden." Die Polizisten hatten am Abend Becks Personalien festgestellt, ihn danach aber wieder gehen lassen. "Er hat sich nicht widersetzt", sagte Steltner zu Becks Verhalten bei der Polizeikontrolle.

"Habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten"
Beck erklärte: "Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten." Zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen werde sein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Er werde sich dazu öffentlich nicht einlassen. Sein Bundestagsmandat will Beck behalten. Er war als innenpolitischer Sprecher zuletzt als Kritiker der Asylpolitik der Großen Koalition in Erscheinung getreten.

Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, äußerte sich nur knapp: "Wir nehmen die persönliche Entscheidung von Volker Beck mit Respekt zur Kenntnis und werden das Gespräch mit ihm suchen", sagte sie. "Zum Sachverhalt kann ich nichts sagen. Da gilt es, die Ermittlungen abzuwarten."

Volker Beck sitzt seit 1994 für die Grünen im Bundestag. Bis 2002 war er rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion, danach - bis 2013 - Fraktionsgeschäftsführer. Anschließend hatte er den Posten als innen- und religionspolitischer Sprecher übernommen und 2014 das Amt als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. Seit vielen Jahren engagiert er sich für die Rechte Homosexueller.

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