Fr, 15. Dezember 2017

Macht missbraucht?

02.03.2016 10:53

Deutsches Kartellamt ermittelt gegen Facebook

Das deutsche Bundeskartellamt hat gegen Facebook ein Verfahren wegen des Verdachts auf Marktmachtmissbrauch eröffnet. Die Behörde gehe dem Verdacht nach, dass das soziale Netzwerk durch die Gestaltung seiner Vertragsbestimmungen zur Verwendung von Nutzerdaten seine mögliche marktbeherrschende Stellung missbrauche, teilte das Kartellamt mit.

Die Nutzer von Facebook können laut Kartellamt nur schwer nachvollziehen, welchen Umfang ihre Einwilligung zur Erhebung und Nutzung ihrer Daten hat.

Es bestünden "erhebliche Zweifel" an der Zulässigkeit dieser Vorgehensweise - insbesondere nach deutschem Datenschutzrecht. Bei einem Zusammenhang mit der Marktbeherrschung könnte ein solcher Verstoß auch kartellrechtlich missbräuchlich sein.

Verfahren gegen Niederlassungen in USA und Europa
Das Verfahren richtet sich gegen den Konzern Facebook in den USA, gegen die irische Tochter des Unternehmen sowie gegen Facebook Germany in Hamburg, wie das Kartellamt mitteilte. Es habe "Anhaltspunkte", dass Facebook auf dem Markt für soziale Netzwerke marktbeherrschend sei.

Marktbeherrschende Unternehmen unterlägen besonderen Pflichten, erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt. Dazu gehöre es auch, angemessene Vertragsbedingungen zu verwenden. Für werbefinanzierte Internetdienste wie Facebook hätten die Nutzerdaten eine "herausragende Bedeutung".

Deshalb müsse unter dem Gesichtspunkt des Marktmachtmissbrauchs untersucht werden, ob die Nutzer über Art und Umfang der Erhebung ihrer Daten hinreichend aufgeklärt werden.

Facebook hat mehr als 1,5 Milliarden Nutzer
Facebook ist das mit großem Abstand größte soziale Netzwerk der Gegenwart und hatte laut der Statistik-Website Statista zum Jahreswechsel 1,55 Milliarden Mitglieder.

Mit dem Messenger-Dienst WhatsApp und dem Foto-Netzwerk Instagram besitzt Facebook darüber hinaus zwei weitere enorm beliebte soziale Medien. WhatsApp hatte zum Jahreswechsel 900 Millionen aktive Nutzer, Instagram 400 Millionen.

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