So, 19. November 2017

Wien, Sbg und Stmk

01.03.2016 17:00

Polizei startet Probebetrieb mit Body-Cams

Die Polizei hat am Dienstag das Pilotprojekt mit Body-Cams in drei Bundesländern gestartet. "Seit heute besteht die gesetzliche Grundlage für den einjährigen Probebetrieb", sagte Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums. Angeschafft wurden 20 Sets zweier unterschiedlicher Systeme für je rund 1200 Euro. Zwölf Kameras werden in Wien eingesetzt, je vier in der Steiermark und in Salzburg.

Neben Kundgebungen und ähnlich gelagerten Veranstaltungen werden die Body-Cams auch im Streifendienst an bestimmten Hotspots eingesetzt. Die Geräte sollen helfen, Handlungen bei Einsätzen zuzuordnen, Klarheit zu schaffen sowie etwaige Anschuldigungen - auch gegen Polizisten - zu relativieren.

In Wien werden die zwölf Körperkameras, je sechs der beiden Hersteller, in den Hotspot-Polizeiinspektionen Laurenzerberg in der Innenstadt sowie in der Lassallestraße in der Leopoldstadt verwendet. "Die Geräte werden diese Woche instand gesetzt", erklärte Walter Gerlitzer von der Landespolizeidirektion Wien, der für die technische Umsetzung verantwortlich ist.

Gefilmt werden nur konkrete Amtshandlungen
"Es wird nicht eine gesamte Diensttour mitgeschnitten, sondern konkrete Amtshandlungen. Das Filmen muss auch angekündigt werden", erklärte Grundböck. Nach Vorstellung der Polizei sollen "Einsätze mit Befehls- und Zwangsgewalt" aufgezeichnet werden. Darunter fällt beispielsweise bereits eine Personenkontrolle. Die Body-Cams sollen für eine "größtmögliche objektive Dokumentation" sorgen, sagte Grundböck. Oftmals "unterschiedliche Interpretationen bei Amtshandlungen" soll damit entgegengewirkt werden. Die Aufnahmen werden für sechs Monate gespeichert - sofern es kein Strafverfahren gibt.

Die Kameras müssen "für die einzelne konkrete Amtshandlung aktiv eingeschaltet werden", erläuterte Grundböck. Bei einem Modell ist der Auslöser auf einem Armband am Handgelenk positioniert, beim zweiten ist es ein Schieber am Gerät. "Das Ein- und Ausschalten obliegt den einzelnen Beamten", sagte Gerlitzer. "Jeder, der ein Handy benutzt, wird damit zurechtkommen."

Body-Cams bereits in vielen Staaten verbreitet
Das einjährige Pilotprojekt wird mit einer Studie begleitet und evaluiert. Dabei werden die Erfahrungen von Polizisten, die Perspektive betroffener Bürger sowie die Sicht von NGOs einfließen. Möglich wurde der Einsatz der Körperkameras übrigens durch eine Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes, die mit dem 1. März in Kraft trat. Die in Österreich genutzten Geräte des Herstellers Zebcam werden auch in Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien verwendet, jenes der Firma Reveal unter anderem in den USA, Großbritannien, Dubai, Australien und Frankreich.

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