Patentprozess

Gericht annulliert Sieg von Apple über Samsung

(Bild: EPA, samsung.com, apple.com, krone.at-Grafik)

Schwere Schlappe für Apple: Ein Berufungsgericht in Kalifornien hat ein Urteil zugunsten des iPhone-Herstellers im zweiten großen Patentprozess gegen Samsung komplett aufgehoben. Die Richter urteilten entgegen der Ansicht der Geschworenen, dass zwei Apple-Patente ungültig gewesen seien und ein drittes nicht verletzt worden sei. Damit wird auch die Apple zugesprochene Zahlung von knapp 120 Millionen Dollar (109 Millionen Euro) hinfällig.

Die 160.000 Dollar, die Apple Samsung wegen der Verletzung eines Video-Patents zahlen soll, wurden hingegen bestätigt, wie aus der am Wochenende veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Apple könnte innerhalb von 90 Tagen gegen das Berufungsurteil vor den Supreme Court, den Obersten Gerichtshof der USA, ziehen.

In dem Verfahren ging es um Technologien wie die Schiebe-Geste zum Entsperren von iPhones sowie die Autokorrektur-Funktion. Diese beiden Schutzrechte betrachtete das Berufungsgericht in Washington als ungültig. Nicht verletzt habe Samsung das Patent auf das Verfahren, mit dem etwa Telefonnummern in Texten entdeckt und hervorgehoben werden, damit man sie anrufen kann.

Apple hatte den Patentstreit mit Samsung im April 2011 losgetreten, mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert. Samsung führte im Gegenzug technische Patente ins Feld. Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren. Inzwischen wurden alle Prozesse bis auf jene in den USA beigelegt.