Integrationspolitik

Wertekurse für Flüchtlinge werden ausgeweitet

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge werden ausgeweitet. Im März starten auch in Niederösterreich, Oberösterreich und Salzburg die "Werte- und Orientierungskurse" für Asylberechtigte. Mit der Maßnahme soll Asylberechtigten die Grundwerte des Zusammenlebens sowie Wissen über "zentrale Gesellschaftsbereiche" vermittelt werden.

Die Kurse sind Bestandteil des im November von Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz vorgestellten Integrationsplans. Dabei wird eine "Integrationspflicht" angestrebt, die einen Besuch der Wertekurse, einen Deutschkursbesuch sowie Arbeitsbereitschaft umfasst.

Bei Zuwiderhandeln Kürzungen von Sozialleistungen geplant
Bei Zuwiderhandeln sind sogar Kürzungen von Sozialleistungen geplant. Eine österreichweite Einführung werde derzeit mit der SPÖ verhandelt, sie soll noch im ersten Halbjahr 2016 eingeführt werden, so ein Ressort-Sprecher.

In den Kursen werden Werte wie Menschenwürde, Freiheit, Rechtsstaat sowie Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau vermittelt. Die Asylwerber erhalten zudem Schulungen in den Bereichen Bildungssystem, Arbeitsmarkt und Gesundheitssystem.

Kosten im "mittleren einstelligen Millionenbetrag"
Grundlage der Kurse ist die Lernunterlage "Mein Leben in Österreich: Chancen und Regeln". Ist in die häufigsten Flüchtlingssprachen (Arabisch, Farsi/Dari und Englisch) übersetzt. Organisiert und finanziert werden die Kurse - außer in Wien - vom Österreichischen Integrationsfonds, der im Integrationsministerium angesiedelt ist. Die Kosten belaufen sich laut Ministerium auf einen "mittleren einstelligen Millionenbetrag".

Auch in Kärnten sollen die Kurse demnächst beginnen. Bereits etabliert wurden sie laut Integrationsministerium in Tirol, Vorarlberg, Steiermark und dem Burgenland. In Wien werden eigene Länderkurse angeboten.