Di, 12. Dezember 2017

Syrien-Krieg

25.02.2016 13:03

Offenbar auch Rebellen zu Waffenruhe bereit

Im syrischen Bürgerkrieg will sich die Opposition einem Medienbericht zufolge an die von den USA und Russland vorgeschlagene Feuerpause halten. Wie der Sender Al-Arabiya am späten Mittwochabend berichtete, verpflichtete sich das Hohe Verhandlungskomitee zu dem angepeilten zweiwöchigen Waffenstillstand. Die syrische Regierung hat ebenfalls bereits der Waffenruhe zugestimmt.

Im Hohen Verhandlungskomitee, das seinen Sitz in der saudischen Hauptstadt Riad hat, sind die wichtigsten Gruppen der Regimegegner vertreten. Das Gremium wurde im vergangenen Dezember gegründet. Die zerstrittenen Oppositionsgruppen einigten sich damals auf einen Kriterienkatalog, wie ein zukünftiges Syrien ohne den jetzigen Machthaber Bashar al-Assad aussehen soll. Allerdings sind nicht alle einflussreichen Regierungsgegner vertreten.

Türkei will Kurdenmiliz weiter bekämpfen
Auch die einflussreiche Kurdenmiliz YPG kündigte an, sich an die Waffenruhe halten zu wollen. Allerdings behalte man sich das Recht vor, auf Angriffe zu reagieren, sagte ein YPG-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Da die türkische Regierung die YPG als Terrororganisation sieht, fordert sie, dass die Kurdenmiliz ebenfalls aus der Waffenruhenregelung ausgenommen wird und auf jene Liste legitimer Ziele kommt, auf der auch die islamistischen Gruppen Islamischer Staat und Al-Nusra-Front stehen. Am Dienstag machte die Regierung in Ankara deutlich, dass sie sich das Recht auf Vergeltungsangriffe auf die YPG auch bei einer Feuerpause vorbehält.

Die türkische Regierung macht die YPG und die PKK für den Anschlag von Ankara mit 30 Toten in der vergangenen Woche verantwortlich. Sie wirft der YPG außerdem Angriffe auf die Türkei im Grenzgebiet vor. Beide Anschuldigungen weist die YPG zurück.

Russen besorgt über "Plan-B-Option" der USA
Russland äußerte sich indes verstimmt über Alternativpläne der USA im Falle eines Scheiterns der geplanten Waffenruhe. "Die US-Erklärungen über das Vorhandensein von so etwas wie einem Plan B geben Anlass zur Sorge", sagte Vizeaußenminister Michail Bogdanow laut der Nachrichtenagentur Tass. Die Regierung in Moskau wisse davon nichts. US-Außenminister John Kerry hatte am Dienstag erklärt, es gebe "Plan-B-Optionen" für den Fall, dass die Waffenruhe nicht halte und die Phase des politischen Übergangs nicht beginne. Das wisse man in den kommenden Tagen. Nähere Angaben machte er nicht.

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