Sa, 18. November 2017

Historischer Besuch

18.02.2016 15:57

US-Präsident Obama reist nach Kuba

US-Präsident Barack Obama wird im März Kuba besuchen. Das teilte Obama am Donnerstag mit. Es wird der erste Besuch eines amtierenden US-Präsidenten auf der sozialistisch regierten Karibikinsel seit 88 Jahren. Obama und Ehefrau Michelle werden am 21. März zu einer zweitägigen Visite in Havanna eintreffen.

"Ich reise nach Kuba, um unsere Fortschritte und Bemühungen für eine Verbesserung des Lebens der Kubaner weiterzuführen", schrieb Obama auf Twitter. Gleichwohl hätten die USA mit Kuba in Fragen der Menschenrechte Differenzen, die er direkt ansprechen werde. Im Anschluss an den Besuch reist Obama nach Argentinien.

Bereits am Mittwoch hatten in Washington Gerüchte die Runde gemacht, wonach sich ein Datum für eine seit Längerem geplante Reise des Präsidenten nach Kuba konkretisiere. Als bisher einziger amtierender US-Präsident war im Jänner 1928 Calvin Coolidge zu Besuch auf der Insel. 2011 reiste Ex-Präsident Jimmy Carter auf die Insel.

Die USA hatten nach der sozialistischen Revolution von Fidel Castro Anfang der 1960er-Jahre die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu Kuba abgebrochen. Die politische Eiszeit sollte länger als ein halbes Jahrhundert dauern.

Eiszeit beendet
Ende 2014 beendete Obama den Stillstand. 2015 unternahmen beide Seiten verschiedene Schritte zu einer weiteren Annäherung, es wurden offizielle Verhandlungen zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen aufgenommen. Im Mai strich das Weiße Haus Kuba von der US-Terrorliste. Mit der Eröffnung von Botschaften wurden im Juli die diplomatischen Beziehungen wieder hergestellt.

Als jüngste Schritte auf dem Weg zu einer Normalisierung der Beziehungen wurden der Handel und der direkte Postverkehr erleichtert. Außerdem soll es ab dem Herbst nach mehr als 50 Jahren wieder direkte kommerzielle Flugverbindungen geben.

Sanktionen aufgehoben
Gegen den entschiedenen Widerstand der Republikaner hob Obama auch eine Reihe von Sanktionen gegen Kuba auf. Eine vollständige Aufhebung des Handelsembargos kann aber nur der US-Kongress verfügen. Da er von den Republikanern kontrolliert wird, wird das im Wahljahr 2016 nicht passieren. Eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba war Obama ein Herzensanliegen, bevor er im Jänner 2017 nach dem Ende zweier Amtszeiten das Weiße Haus verlässt.

Von den Republikanern kamen unmittelbar nach Bekanntwerden der Reise sehr kritische Reaktionen. Floridas Senator Marco Rubio, der sich um das Weiße Haus bewirbt, verurteilte die Reise als großen Fehler. Rubio ist Sohn kubanischer Exilanten.

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