Mi, 22. November 2017

Regierungskrise

17.02.2016 11:14

Ukraine: Timoschenkos Partei verlässt Koalition

Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen den ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk hat die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko die proeuropäische Koalition verlassen. Die Ex-Ministerpräsidentin rief am Mittwoch in Kiew die übrigen Parteien auf, ihrem Beispiel zu folgen.

"Wir müssen konstatieren, dass die proeuropäische Koalition in diesem Parlament niemals existiert hat. Es existierte immer eine Schattenkoalition in den Hinterzimmern", sagte sie im Parlament.

Misstrauensvotum gegen Jazenjuk gescheitert
Kritiker werfen Jazenjuk eine verfehlte Reformpolitik vor. Ein Misstrauensvotum am Dienstagabend brachte aber keine Mehrheit gegen den 41-Jährigen. Bei der Parlamentsabstimmung votierten 194 Abgeordnete für seine Absetzung, 226 Stimmen wären notwendig gewesen. Zuvor hatte Präsident Petro Poroschenko den Premier zum Rücktritt aufgefordert, "um das Vertrauen in die Regierung wiederherzustellen".

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