Sa, 25. November 2017

Diplomatie-Tauwetter

09.02.2016 19:24

Österreich eröffnet Botschaft in Weißrussland

Österreich hat künftig eine Botschaft in Weißrussland, das als letzte Diktatur Europas gilt. Die diplomatische Vertretung werde die Lage österreichischer Unternehmen in dem Nachbarland Russlands stärken, sagte der Generalsekretär des Außenministeriums, Michael Linhart, am Dienstag. Botschafter wird der Diplomat Alexander Bayerl.

Im Ukraine-Konflikt haben sich die Beziehungen des Westens mit der Regierung des autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko, die zwischen Kiew und Moskau vermittelte, zuletzt gebessert. Die USA und die EU setzten im Oktober nach der Freilassung politischer Gefangener für einige Monate ihre Sanktionen aus.

Österreich hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für bessere Beziehungen der EU mit Weißrussland stark gemacht. Dies bekräftigte auch Außenminister Sebastian Kurz bei einem Besuch in Minsk im Juni 2015. Im Oktober des Vorjahres reisten Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl und Vertreter 30 österreichischer Firmen zu einer Marktsondierungsreise nach Weißrussland. Der mitreisende zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf betonte damals, man dürfe nicht "mit dem erhobenen Zeigefinger" über das Land urteilen.

Erst in der Vorwoche hatte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in seiner Rolle als Wirtschaftsminister einen Arbeitsbesuch in Russland absolviert. Auch hier war das Ziel, der heimischen Wirtschaft neue Märkte zu sichern. In diesem Zusammenhang übte Mitterlehner auch Kritik an den EU-Sanktionen gegen Russland, die wegen der Haltung Moskaus im Ukraine-Konflikt erlassen worden waren.

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