Do, 23. November 2017

Lob für Reformtempo

09.02.2016 13:13

Kurz: Serbien zieht auf Weg in EU anderen davon

Serbien könnte auf seinem Weg in die EU das Feld von hinten aufrollen. "Ich bin überzeugt davon, dass es im Fall von Serbien schnell geht", sagte Außenminister Sebastian Kurz am Dienstag in Belgrad. Wenn Serbien das jetzige Tempo fortsetze, könnte es sein, "dass es einigen anderen davonzieht auf diesem Weg", so Kurz mit Blick auf die anderen Westbalkan-Staaten.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident Aleksandar Vucic lobte Kurz das "beeindruckende Reformtempo" der serbischen Regierung. Deshalb sei es auch "ein Leichtes" gewesen, die EU-Partner vom Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Serbien zu überzeugen. Nach jahrelangem Warten, insbesondere wegen politischer Probleme wie der Kosovo-Frage, verhandelt Belgrad seit Dezember offiziell über einen EU-Beitritt. Noch heuer sollen mehrere Verhandlungskapitel eröffnet werden.

Serbien als "Hoffnung für die gesamte Region"
Kurz bedankte sich beim serbischen Premier auch "für die Rolle, die du in der Region einnimmst. Wir sehen in dir nicht nur eine Hoffnung für Serbien, sondern eine Hoffnung für die gesamte Region." Vucic bringe "Stabilität" in die Region, sagte der Außenminister in Anspielung auf den vom serbischen Premier vorangetriebenen Normalisierungsprozess zwischen Serbien und dem Kosovo. Serbien sei für Österreich "ein ganz wesentlicher Partner" und "das wichtigste Land hier in der Region".

Vucic bezeichnete den österreichischen Außenminister als "ernsthaften Freund Serbiens". "Er war immer auf unserer Seite", sagte der Regierungschef mit Blick auf die in den vergangenen Jahren äußerst mühsame EU-Annäherung Belgrads. Kurz habe persönlich außerordentlich viel für Serbien geleistet und geholfen, "als wir in Brüssel jene überzeugen mussten, die sich gewehrt haben".

Gemeinsamer Aktionsplan von Österreich und Serbien
Serbien und Österreich vereinbarten auch einen gemeinsamen Aktionsplan für eine noch engere Kooperation auf dem Weg in die EU. Dieser Aktionsplan sei von "riesiger Bedeutung" für Serbien, sagte Vucic. Unter anderem wird darin das Ziel festgehalten, noch heuer sechs weitere Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen zu eröffnen. Konkret hob Vucic die Ausbildung junger serbischer Diplomaten im österreichischen Außenministerium und die Einrichtung eines kontinuierlichen Dialogs auf Vizeminister-Ebene hervor.

Auch beim Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo soll die Kooperation intensiviert werden. Im wirtschaftlichen Bereich wolle Serbien von Österreich lernen, sagte Vucic mit Blick auf die am Dienstag erfolgte Unterzeichnung eines Memorandums zur Übernahme des österreichischen dualen Lehrlingsausbildungssystems durch Serbien.

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