Di, 17. Oktober 2017

25 Euro Strafe

03.02.2016 16:43

Einreise ohne Pass: Österreicher müssen zahlen

Mit der Einführung der Grenzkontrollen etwa in der Steiermark und in Kärnten wegen der Flüchtlingswelle kommen jetzt auch immer mehr Österreicher in Konflikt mit der Polizei. Bei einer Reise, aber auch nur einem kurzen Abstecher ins EU-Ausland muss man nämlich immer einen Pass mit sich führen - wer keinen dabei hat, wird bei der Rückkehr zur Kassa gebeten.

Quasi als Nebeneffekt der genauen Kontrollen wegen der Asylkrise müssen jetzt auch ertappte Österreicher in die Tasche greifen. Bei jedem Grenzübertritt wird nämlich ein Reisedokument benötigt. Dies gilt auch bei Reisen in Schengenstaaten sowie bei kurzen Fahrten ins Ausland.

Großer Irrtum: Der Führerschein reicht nicht als Reisedokument aus. In manchen Fällen reicht aber ein Personalausweis, je nach dem, was bilateral zwischen den einzelnen Staaten vereinbart ist.

25 Euro Strafe
"Die Beamten prüfen mitunter auch, ob der inländische Einreisende einen Pass hat, und können ein Organmandat verhängen oder den Lenker anzeigen", so Kontrollinspektor Fritz Grundnig vom Landespolizeikommando in der Steiermark. Die Strafhöhe beträgt laut ARBÖ durschnittlich 25 Euro. Saftiger fällt das Bußgeld in Slowenien aus - hier sind einige Hundert Euro fällig.

Für Kopfschütteln sorgt auch die Tatsache, dass die Polizei in Spielfeld die Fingerabdrücke der Flüchtlinge überprüft, aber nicht speichert. Grundnig: "Rechtlich unmöglich, weil das erst nach Einleitung eines Asylverfahrens durchgeführt werden kann." Viele wollen aber nach Deutschland und stellen gar keinen Antrag.

Mazedonien: Einreise nur noch mit Pass
Weiter südlich auf der Balkan-Route wollen die Behörden die Bestimmungen für Flüchtlinge deutlich verschärfen: In Mazedonien soll Asylwerbern künftig die Einreise ohne Reisedokument bzw. mit gefälschten Papieren verweigert werden, teilte Goranco Savovski, der Chef der Direktion für öffentliche Sicherheit des mazedonischen Innenministeriums, am Mittwochnachmittag mit. Das solle auch für Menschen gelten, die falsche Angaben über ihre Identität oder Nationalität machen.

Seit Mitte November können nur noch Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak nach Mazedonien einreisen. Im Jänner wurden die Einreisemöglichkeiten weiter eingeschränkt: Seither wird nur noch jenen Flüchtlingen der Grenzübertritt genehmigt, die in Österreich oder Deutschland um Asyl ansuchen wollen.

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