Fr, 20. Oktober 2017

"Frankreich-Modell"

30.01.2016 14:00

FPÖ-Kandidat Hofer für „Präsidentenkanzler“

FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer fordert - ähnlich wie sein Parteichef Heinz-Christian Strache - die Zusammenlegung zweier der wichtigsten Ämter der Republik: Er würde nach einer entsprechenden Volksentscheidung den Posten des Bundespräsidenten mit jenem des Kanzlers verschmelzen, sagte Hofer am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast". Für seinen Wahlkampf wolle er rund zwei Millionen Euro ausgeben.

Er halte das Modell in Frankreich für ein gutes und würde die Ämter des Bundespräsidenten und des Bundeskanzlers verschmelzen, sagte der Dritte Nationalratspräsident. Vor einer solchen Änderung müsste jedoch die Bevölkerung befragt werden, so Hofer.

Hofer ist derzeit auch stellvertretender Bundesparteichef. Diese Funktion werde er in den bevorstehenden Wahlkampf-Wochen, anders als jene im Nationalratspräsidium, nicht ausüben können. Den Wahlkampf will Hofer vor allem über soziale Medien und öffentliche Auftritte absolvieren. Hausbesuche werde es auch geben, diese würden aber von den blauen Ortsgruppen absolviert. "Ich bin sehr, sehr hungrig auf die Stichwahl", sagte Hofer nach seiner Nominierung am Donnerstag und verwies auf zahlreiche positive Reaktionen aus der Bevölkerung.

Neuwahlen bei Fiasko der Regierungsparteien möglich
Die freiheitlichen Wahlkampfkosten sind mit zwei Millionen Euro recht niedrig angesetzt, denn es sei möglich, dass noch im Herbst Nationalratswahlen stattfinden. Hofer meinte, dass bei einem schlechten Abschneiden eines Kandidaten der Regierungsparteien die Gräben in der Bundesregierung noch größer würden. Die Freiheitlichen wären jedenfalls für eine Wahl "gewappnet". Dazu passt auch, dass Hofer an der Entwicklung eines Regierungsprogramms beteiligt ist: "Man muss gut vorbereitet in Verhandlungen gehen."

Zum Thema Neutralität sagte der Präsidentschaftskandidat, wenn diese in eine Bündnisfreiheit umgewandelt werden könnte, würde er auf eine Volksbefragung bestehen. Als oberster Befehlshaber des Bundesheeres würde er sich dafür aussprechen, dass das Militär ordentlich ausgestattet wird, denn es sei "fahrlässig", dieses über Jahre auszuhungern. Einen längeren Grundwehrdienst hält Hofer aktuell für nicht nötig, dies sei jedoch in Sondersituationen möglich. Ehrenmitglied in der schlagenden Burschenschaft Marko-Germania würde er auch als Staatsoberhaupt bleiben.

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