So, 22. Oktober 2017

Lokalaugenschein

29.01.2016 14:00

Spielfeld: Doskozil plant auch für „Worst Case“

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und General Othmar Commenda haben sich am Freitag die Grenzmanagement-Maßnahmen in Spielfeld zeigen lassen. Der neue Minister betonte, dass dieses Leitsystem auch für den "Worst Case" ausgelegt sein müsse - so wird nun noch eine Schwachstelle auf der slowenischen Seite behoben. Doskozil: "Dieser Einsatz wird zur Nagelprobe der neuen guten Zusammenarbeit von Bundesheer und Polizei." Ab 4. Februar werden rund 1000 Personen täglich kontrolliert.

Der steirische Militärkommandant Heinz Zöllner empfing den gebürtigen Oststeirer am Autobahngrenzübergang, der etwas höher als der Bundesstraßengrenzübergang und die Großzelte für die Flüchtlinge liegt. Von oben gab Zöllner seinem neuen Chef einen aktuellen "Lagevortrag" und verkündete, dass am Donnerstag der umstrittene Zaun mit rund 3,5 Kilometern fertiggestellt wurde. Zwei Lücken sind geblieben, wobei aber Zaunmaterial für den Notfall vor Ort gelagert sei und kurzfristig aufgezogen werden könne.

Doskozil bekräftigte nach dem Rundgang, dass "Spielfeld der wesentliche Punkt" bei der Einreise der Flüchtlinge sein werde. Besonders wichtig erscheine ihm, dass die eingesetzten Soldaten und Beamten "wissen, was sie tun dürfen": "Es darf nicht passieren, dass ein Kommandant oder die Soldaten im Krisenfall nicht wissen, wie weit sie gehen dürfen." Diese Detailfragen müssten noch ausgearbeitet werden.

Plan auch für den "Worst Case"
Der Minister will mit den Verantwortlichen noch "gewisse Szenarien" durchspielen, vor allem den "Worst Case": "Was passiert in den Entschleunigungsbereichen unter Druck?", formulierte er seine Bedenken. Zudem müsse es auch die Möglichkeit geben, Autobahn und Eisenbahn im äußersten Notfall absperren zu können.

Gut vorbereitet sei man laut Doskozil in der "Kontrollstraße", also in jenen Bereichen, in denen die Flüchtlinge und ihr Gepäck sowie ihre Identitäten kontrolliert werden. Ihm gefalle das partnerschaftliche Arbeiten aller Einsatzkräfte und Organisationen, das "auf Augenhöhe" sei. Für die Überwachung der grünen Grenze könne er sich Grundwehrdiener vorstellen, aber nur nach einer entsprechenden Schulung: "Das ist eine Option. Früher wurde die Grenze ja auch von Grundwehrdienern überwacht."

Videowall mit allen nötigen Informationen
Von Woche zu Woche nimmt das Grenzmanagement-System mehr Form an: Am Übertritt vom slowenischen auf das österreichische Staatsgebiet hängt mittlerweile eine Videowall. Auf ihr werden die ankommenden Menschen über die folgenden Stationen wie Personen- und Gepäckskontrolle, Passkontrolle, Verpflegung und Busse inklusive Zeitangaben informiert. Per Lautsprecher sollen sie auch in mehreren Sprachen über das Prozedere aufgeklärt werden. Am Ende der Registrierung erhalten sie ihre Bänder in Ampelfarben: grün für jene, die nach Deutschland weiterreisen, gelb für jene, die in Österreich um Asyl ansuchen, und rot für alle, die aus unterschiedlichen Gründen nach Slowenien zurückgeschickt werden.

Die Arbeiten am etwa 3,5 Hektar großen Einreise-Gelände in Spielfeld sind noch nicht abgeschlossen: Die mobile Polizeiinspektion bestehend aus mehreren Containern ist erst zum Teil aufgebaut. Derzeit steht das "Erdgeschoß", zwei weitere Container-Reihen kommen noch darauf. Der Ablauf werde laut Polizei täglich verbessert.

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