Mo, 20. November 2017

Kurzparken & Zahlen

27.01.2016 19:50

Einigung bald in Sicht

Täglich pendeln rund 80.000 Menschen nach Salzburg. Damit sie keine Anrainer-Parkplätze blockieren, soll es zu einer Ausweitung der Kurzparkzonen kommen - über die Umsetzung herrschte lange kein Konsens. Jetzt zeichnet sich eine Lösung ab, wonach zwei Zonen künftig gebührenpflichtig werden könnten.

Wenn keine Einigung herrscht, trifft man sich am besten in der Mitte - so geschehen jetzt in der Frage um die Ausweitung der Kurzparkzonen. Da zeichnet sich nämlich langsam, aber sicher ein Kompromiss ab. Der würde vorsehen, dass es zu einer Ausweitung von kostenlosen Kurzparkzonen kommt - an zwei besonders kritischen Punkten aber doch kostenpflichtige Kurzparkzonen eingeführt werden. Die Stadt hat jetzt entsprechend eine Prüfung zu deren Wirtschaftlichkeit in Auftrag gegeben. Bis dahin wird die Entscheidung im Planungsausschuss vertagt.

Salzburg-Süd und Gnigl im Fokus
Auslöser für die neuen Überlegungen ist ein personeller Engpass bei der Stadtpolizei. Sie sieht sich aufgrund von 80 nichtbesetzter Planstellen außerstande, großflächige Kontrollen bei gebührenfreien Kurzparkzonen durchzuführen. "Es stellt sich die Frage, ob eine Parkzone, die dann kaum kontrolliert wird, überhaupt zielführend ist", so Stadt-Chef Heinz Schaden. Deswegen will er jetzt bei zwei Gebieten ansetzen, die besonders durch dauerparkende Berufspendler belastet sind - und erntet dafür breite Zustimmung bei den Klubs. Die erste Zone liegt in Salzburg-Süd von der Hellbrunner Brücke bis Herrnau. Die zweite Zone ist in Gnigl auf Höhe Bildungscampus. Beschlossen ist natürlich noch nichts, aber sollte die Prüfung ein positives Ergebnis bringen, wäre das eine Lösung mit der auch die Bürgerliste leben könnte, wie Gemeinderat Bernhard Carl gegenüber der "Krone" bestätigt. Die Bürgerliste wollte ursprünglich eine gebührenpflichte Ausweitung auf möglichst große Teile der Stadt erreichen. Auch die ÖVP zeigt sich zufrieden mit dem Vorstoß.

Jetzt hängst alles von dem Ergebnis des Prüfberichts ab. Hier geht es vor allem darum zu klären, ob sich die Aufstellung und Wartung von Parkscheinautomaten sowie die Kosten zur Parkraumüberwachung überhaupt rechnen würden. Damit will man verhindern, dass nicht wie einst in Schallmoos erst kostspielig eine Kurzparkzone erreichtet wird, die man wegen fehlender Wirtschaftlichkeit dann kurzerhand wieder zur Gratis-Zone erklären muss. Außerdem muss es eine gesonderte Lösung für diejenigen Pendler geben, die auf ihr Auto angewiesen sind, weil ihnen beispielsweise keine öffentlichen Verkehrsmittel zur Verfügung stehen, wie SP-Klubobmann Bernhard Auinger ergänzt. "Diesen Menschen muss aus unserer Sicht die Möglichkeit gegeben werden, dass sie zu einem vernünftigen Preis parken können."

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