Do, 14. Dezember 2017

Show ohne Ergebnis

22.01.2016 15:45

Hypo-U-Ausschuss kostete im Vorjahr 3,25 Mio. Euro

Er bringt nicht viel, kostet aber umso mehr: Wie nun aus einer aktuellen Aufstellung hervorgeht, verschlingt der Hypo-U-Ausschuss Millionen. Allein im vergangenen Jahr wurden für Personal, Verpflegung, technische Ausstattung und Refundierung an die Klubs mehr als 3,2 Millionen Euro ausgegeben.

Das Ergebnis ist mehr als dürftig, auch die jüngsten Befragungen von Bundeskanzler Werner Faymann und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer brachten keine Überraschungen und nichts Neues. Es wurde lediglich wiederholt, was ohnehin schon mehrmals gesagt worden ist.

Neu ist hingegen die Kostenaufstellung für das vergangene Jahr. Demnach verschlang der U-Ausschuss von Februar 2015 bis 20. Jänner 2016 insgesamt 3,248 Millionen Euro. Die größte Summe - mehr als 1,78 Millionen - geht für das Personal drauf. Dazu zählen etwa der Verfahrensrichter, sein Stellvertreter, der Verfahrensanwalt, Stenografen, Personal für die Aktenverwaltung aber auch die Büroausstattung und Sicherheitsschränke für die Klubs der Parteien. 12.000 Euro pro Monat erhält jeder politische Klub als Refundierung - bei den sechs Klubs ergab das im Vorjahr 792.000 Euro.

Dazu kommen einmalige Kosten für die Beschaffung der technischen Ausstattung sowie 59.000 Euro für die Verpflegung - Kaffee, Obst und Kekse. Die Aufwendungen für das Sicherheitspersonal belaufen sich auf knapp 30.000 Euro.

Im Vergleich zu dem, was das Hypo-Desaster den österreichischen Steuerzahlern bislang gekostet hat - rund 5,5 Milliarden Euro -, mutet der Betrag, den die oppositionell beantragte Aufklärungsarbeit bis dato kostete, allerdings vergleichsweise gering an...

Kommentar von Doris Vettermann: "Teurer Spaß"
So ein Untersuchungsausschuss wäre ja eigentlich eine gute Sache. Genau: wäre. Aber leider gilt hier eben nur der Konjunktiv. Denn die parlamentarische Aufklärung des milliardenschweren Hypo-Desasters ist lediglich eine Show, noch dazu eine äußerst teure. Dass es viele Versäumnisse gab, etliches verbockt wurde und zahlreiche Details noch immer undurchschaubar sind, das wussten wir schon vor Beginn des U-Ausschusses. Und mehr ist bisher nicht herausgekommen.

So verkommt die aufwendige Veranstaltung zu einer Profilierungsbühne für Politiker, die sonst eher am Rande der Wahrnehmungsgrenze oder darunter herumdümpeln. Es ist ein kindischer Hahnenkampf, den sich die Abgeordneten da liefern - wer brüllt lauter, wer ist provokanter, wer spielt sich mehr in den Vordergrund? Jeder versucht, das Alphamännchen (in der ersten Reihe der Befrager sitzen fast nur Männer) zu sein. Darum, Ungereimtheiten in der Causa Hypo ans Tageslicht zu befördern, geht es ihnen überhaupt nicht.

Das Einzige, was man dem U-Ausschuss zugutehalten kann, ist, dass er mitunter großen Unterhaltungswert hat. Aber dieser Spaß verschlingt Millionen. Und da hört sich der Spaß dann auf. Um dem Ganzen die Plattform zu geben, die ihm gebührt, sollte man den Untersuchungsausschuss in ein öffentliches Kabarett umwandeln. Die Zuseher hätten auf jeden Fall einiges zu lachen. Allerdings: Für die Darsteller dürfte es freilich keine Gage geben!

Video: Faymann sieht keine Alternative zu Verstaatlichung

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