Sa, 25. November 2017

8500 in vier Jahren:

20.01.2016 20:30

Was der Asylgipfel für Salzburg nun bedeutet

Der Wiener Asylgipfel schaffte zumindest etwas: Dass Bund und Länder endlich in eine Richtung ziehen. 127.500 Asylanträge werden für die nächsten vier Jahre österreichweit als "Obergrenze" oder "Richtwert" festgelegt, 37.500 sind es heuer.

Für Salzburg bedeutet das einen Beteiligungsschlüssel von 6,7 Prozent oder 8.500 Asylanträge: "Das sind für 2016 2.500 Menschen, die wir unterbringen müssen, dazu benötigen wir zwischen 700 und 1000 neue Quartiere. Das ist zumindest mach- und überschaubar. Aber viel wichtiger ist, dass endlich an einem Strang gezogen wird. Das Treffen war die letzte Chance für eine Einigung. Österreich und Deutschland können nicht alle Flüchtlinge aufnehmen, während andere Länder wenig bis gar nichts dazu beitragen", sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer nach dem Gipfel, bei dem er als Vorsitzender der Bundesländer vertreten war. Kritik, dass "Obergrenzen" rechtlich gar nicht möglich sind, weist Haslauer zurück: "Wir haben eine sehr große humanitäre Verpflichtung. Aber niemand kann zu Unmöglichem verpflichtet werden. Es muss klar sein, dass es kein Recht darauf gibt, sich das Land für einen Asylantrag auszusuchen, wenn sich der Betroffene sich schon in einem sicheren Land befindet."

Ein Drittel bleibt, ein Drittel ist chancenlos
Die Rechnung aller Beteiligten sieht demnach so aus: "Ein Drittel der 127.500 Asylwerber, vornehmlich aus Kriegsgebieten wie Syrien oder Irak, werden einen positiven Asylbescheid bekommen. Das zweite Drittel wird zwar abgelehnt, muss aber geduldet werden, weil zum Beispiel das Herkunftsland eine Rücknahme ablehnt, beziehungsweise die Personen subsidiär schutzbedürftig sind. Das dritte Drittel ist chancenlos und wird abgeschoben.

Mehr als 4.800 Asylwerber sind derzeit in Salzburg in der Grundversorgung, die Zahl steigt weiter an, weil unter anderem auch Flüchtlinge, die von Deutschland abgewiesen werden, ihr Glück hier versuchen. Auf 100 Asylwerber kommen dann noch einmal 25, die die Politik als "Familiennachzug" definiert.

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