Sa, 25. November 2017

Einspruch bis 27.1.

15.01.2016 20:40

Neue Einwände gegen 380-kV

Erste Einsprüche gegen den UVP-Bescheid des Landes für eine 380-kV-Freileitung liegen vor, zahlreiche weitere folgen bis zum Ende der Einspruchsfrist am 27. Jänner. Die Industrie drängt auf eine Entscheidung: Sonst, so IV-Präsident Zrost, sei der Wirtschaftsstandort hier gefährdet.

Schon während der UVP-Verhandlung zur 380-kV-Freileitung im Juni 2014 erhoben betroffene Anrainer und Bürgerinitiativen massive Einsprüche gegen das Vorhaben einer Freileitung quer durch Salzburg: Geholfen hat es nichts, die Landesregierung genehmigte mit den Stimmen der Grünen die umstrittene Freileitung kurz vor Weihnachten.

"Im 731 Seiten starken Genehmigungsbescheid des Landes", so Franz Köck, Vizepräsident der IG Erdkabel und Vertreter der Adneter Bürgerinitiative, "gibt es allerdings zahlreiche Ungereimtheiten und nicht beantwortete Einwendungen." Wie Falschaussagen von Experten, die sich auf Werte von selbst ernannten Strahlenschutz-Kommissionen stützen und Vorsorgewerte mit Grenzwerten vertauschten. Ferner geologische Bedenken, die nicht berücksichtigt wurden, Unklarheiten über den Abbau alter 220-kV-Leitungen: "Die Entscheidung des Landes hat den Charakter eines ,Gefälligkeits-Bescheides‘ zu Gunsten des Einreichers", so Franz Köck. Sein Einspruch liegt am Tisch.

Entscheidung ist vertagt, sie fällt erst in Wien
Damit ist klar: Die Entscheidung erfolgt erst beim Bundesverwaltungsgerichtshof in Wien. Für Rudolf Zrost, den Präsidenten der Industriellen-Vereinigung, kann es mit der Genehmigung gar nicht rasch genug gehen. Schon vor Ende der Einspruchsfrist drängt der IV-Chef auf "eine zügige Entscheidung in zweiter Instanz. Denn das UVP-Verfahren hat fast drei Jahre und drei Monate gedauert. Wir hoffen auf eine Entscheidung noch heuer und auf einen Baubeginn 2017."

Industrie hofft auf einen Baubeginn im Jahr 2017
Andernfalls, so Zrost, würde der Wirtschaftsstandort Salzburg schwer beeinträchtigt. Eine Auffassung, der die IG Erdkabel widerspricht: "Die Leitung dient nur dem Strom-Export. Die Wirtschaft gefährdet nur der Bund mit ständig neuen Steuern und Vorschriften."

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