Rechtskosten:

“Grüne” zahlen für das Stadion

Kärnten
14.01.2016 16:33

Der Streit um das Klagenfurter Wörthersee-Stadion ist beigelegt - nun geht es um die Frage, wer die Kosten für das aufwändige juristische Prozedere übernimmt. Alleine die Stadt - und damit der Steuerzahler - mussten bisher 110.000 Euro berappen. Bei den Kosten für die Beschwerdeführer springen die Grünen ein.

Seit 2011 haben die Stadt und sechs Beschwerdeführer (darunter der heutige Stadtrat Frey) um den Stadionkompromiss gerungen. Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz: "Dabei sind Rechtskosten von rund 110.000 Euro für die Stadt angefallen - wobei der letzte November und Dezember noch nicht berechnet sind."

Auch den Beschwerdeführern sind hohe Kosten entstanden. Laut Anrainer-Anwalt Franz Unterasinger sind es "gesamt rund 100.000 Euro, wovon noch 40.000 offen sind". Diese Summe wird nicht von der Stadt übernommen. "Das war nie ein Thema für uns", sagt Mathiaschitz.

Laut "Krone"-Informationen werden die Anrainerkosten großteils dank Hilfe der Grünen bezahlt. "Es geht hier aber nicht um Steuergeld", wie Stadtrat Frey betont, "sondern um privates Geld von Mitgliedern und Unterstützern der Partei." Er persönlich habe fürs Verfahren in die eigene Tasche gegriffen. "Nachdem der Kompromiss viele Verbesserungen bringt, war es das wert", so Frey.

Das Geldausgeben hat nun aber wohl ein Ende: Die ursprünglich geforderte Pönale bei Missachtung der Auflagen wurde doch nicht ins Kompromisspapier aufgenommen. "Wir stehen zu unserem Wort, dass wir den Bescheid einhalten", so Mathiaschitz und Frey unisono.

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