Fr, 24. November 2017

Blitz-Rochaden

13.01.2016 15:10

Die geheimen Hintergründe zur Regierungsumbildung

"Minister Klug musste weg vom Bundesheer - das war nicht mehr auszuhalten, was da ablief", erfuhr die "Krone" aus Regierungskreisen, warum die Personalrochade der SPÖ derart umfassend ausfiel - schließlich wäre nur nötig gewesen, den Posten von Sozialminister Hundstorfer nachzubesetzen, wenn dieser am Freitag seine Kandidatur zum Bundespräsidentenamt ankündigt. Doch jetzt drehte sich das ganz große rote Minister-Karussell - hier die bisher vertraulichen Hintergründe für die Entscheidungen.

"Werner Faymann hat diese Chance wirklich gut genutzt: Er hat mit dem Abzug von Klug aus dem Verteidigungsressort ein gefährliches Problemfeld bereinigt. Der burgenländische Polizeikommandant Hans Peter Doskozil wird als neuer Minister das Bundesheer auf Reform trimmen", meinen Regierungs-Insider.

Heer: "Imagepannen statt Leistungsschau"
Und sie sagen: "Auch der Kanzler wusste von Bundesheer-Experten, dass Gerald Klug als Heeresminister Probleme hat. Zu oft blockierten Bürokraten nötige Änderungen. Dazu leistete man sich auch deftige Image-Pannen, wie den widerwilligen Heereseinsatz an den Grenzen, dann eine Genderdebatte oder Diskussionen über Kasernen-Muezzine und Bartlänge, während die wahren Leistungen der Truppe in der Öffentlichkeit kaum noch wahrgenommen werden."

Zweite Chance für Klug
Gerald Klug kommt deshalb vom Heer zur Infrastruktur - was SPÖ-Granden so kommentieren: "Er hat sich eine zweite Chance verdient. Er ist ein guter, fleißiger Mann." Der Umstand, dass Klug als Gewerkschaftsfunktionär von diesem starken Flügel der SPÖ noch immer ein bisserl unterstützt wird, hat vermutlich auch eine beachtliche Rolle gespielt...

Unaufgeregter Nachfolger im Sozialministerium
Deutlich besser sollen die Gründe sein, warum Noch-Infrastrukturminister Alois Stöger den Job von Sozialminister Rudolf Hundstorfer bekommt, der jetzt in die Schlacht um die Hofburg ziehen will (muss): Stögers Handlungsspielraum wird bei explodierenden Arbeitslosenzahlen und stagnierendem Wirtschaftswachstum eher gegen null tendieren. Da ist auch relativ egal, wer den Job dort verwaltet, Stöger wird das unaufgeregt erledigen. Kommentar eines SPÖ-Insiders: "Somit ist diese Wahl - aus Faymanns Perspektive - sicher gut."

Doch (noch) nicht Sonja Steßl
Die kluge wie charmante Staatssekretärin Sonja Steßl hätten ja manche als bessere Wahl für den Chefposten im Verteidigungsministerium gesehen - auch bei unseren Nachbarn in Deutschland führt eine Frau das Bundeswehr-Ressort gut und mit Umsicht. Freunde des Kanzlers wissen, warum Faymann ihr noch nicht dieses Ressort anvertraut hat: "Steßl muss noch Erfahrungen sammeln, und Doskozil kennt sich mit Grenzsicherung und dem Flüchtlingproblem bereits aus. Dieses Thema wird das Bundesheer in Kürze massiv beschäftigen."

Warten auf Hundstorfer-Vorstellung
Auf den Gängen des Kanzleramts wird auch schon über den weiteren Ablauf der Regierungsumbildung geplaudert: Am Freitag wird Kanzler Faymann nach Abstimmung mit der Parteispitze offiziell Rudolf Hundstorfer als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl vorstellen. Dabei wird kaum zu vermeiden sein, den Wechsel in den Ministerien zu bestätigen. Dann muss ein Termin bei Bundespräsident Heinz Fischer für die Angelobung der Minister vereinbart werden - und ab 1. Februar könnten die neuen Minister bereits ihre Amtsgeschäfte aufnehmen.

Video: Doskozil kommt neu in Regierung, Klug und Stöger wechseln

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