Mo, 20. November 2017

Regierungsumbildung

13.01.2016 08:54

Drei Minister neu: Polizeichef soll Heer führen

Die Präsidentschaftskandidatur von Sozialminister Rudolf Hundstorfer will die SPÖ jetzt offenbar für eine Regierungsumbildung nutzen. Die große Überraschung dabei: Der kompetente burgenländische Landespolizeikommandant Hans Peter Doskozil wird Verteidigungsminister Gerald Klug ablösen. "Er ist der richtige Mann - er hat bewiesen, wie man selbst in Krisensitationen kühlen Kopf bewahrt, und ausgezeichnete Managementarbeit geleistet", wird aus Regierunsgkreisen bestätigt.

Somit soll künftig ein Polizeichef die Armee führen. "Das macht auch insofern Sinn, da das Bundesheer in Kürze verstärkt zu Grenzsicherungsaufgaben in die Steiermark verlegt wird", hörte die "Krone" von hochrangigen Bundesheeroffizieren.

Klug soll Stöger ablösen
Der als Verteidigungsminister nicht immer glücklich agierende Gerald Klug (Dienstwagenaffäre, zögerlicher Grenzeinsatz etc.) erhält eine zweite Chance als Minister: Klug soll im Infrastrukturministerium Alois Stöger ablösen, der wiederum die Agenden im Sozialministerium übernimmt - schließlich wird dort der Chefposten frei, wenn die Präsidentschaftskandidatur von Rudolf Hundstorfer bekannt gegeben wird. Der Job von Staatssekretärin Sonja Steßl wird ebenfalls aufgewertet: Sie erhält vom Infrastrukturressort die Digital-Agenden.

Klug hat "Bonus schnell verspielt"
"Der Wechsel von Klug zu Doskozil ist eine wichtige und gute Entscheidung des Kanzlers", kommt dazu aus dem Führungsteam der SPÖ: Klug habe seinen Antrittsbonus "schnell verspielt", außerdem "fehlte das Tempo bei großen Reformen". Der endgültige Entschluss, dass ein Wechsel nötig ist, fiel schließlich nach dem "Aufstand" des Parlaments (und auch des SPÖ-Wehrsprechers) gegen den Verteidigungsminister.

Klugs Nachfolger Hans Peter Doskozil wird es - falls die Regierungsrochade am Freitag so wie jetzt geplant abläuft - nicht einfach haben: Das Heer braucht wieder Selbstvertrauen, eine Imagepolitur - und vor allem eine Aufgabe.

SPÖ-Spitze traut Doskozil "ausgezeichnete Arbeit" zu
In der SPÖ-Führungsspitze wird Doskozil zugetraut, dass er diese Aufgabe "ausgezeichnet schaffen wird". Der 45-Jährige ist seit 2012 als Leiter der Landespolizeidirektion Burgenland tätig und wurde der Öffentlichkeit durch das Krisenmanagement im Rahmen der Flüchtlingstragödie von Parndorf bekannt.

Video: Doskozil kommt neu in Regierung, Klug und Stöger wechseln

Der Burgenländer Doskozil begann seine Karriere als Polizist 1989 bei der Bundespolizeidirektion Wien. Er studierte nebenbei Rechtswissenschaften, seine Sponsion folgte im Jahr 2000. 2003 wurde er von Wien in die burgenländische Sicherheitsdirektion beordert, 2004 erfolgte die Rückkehr nach Wien ins fremdenpolizeiliche Büro. 2005 wurde Doskozil erneut ins Burgenland versetzt, wo er weitere fünf Jahre in der Sicherheitsdirektion arbeitete.

Ende 2008 nahm der heute 45-Jährige seine Tätigkeit im Büro des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Niessl auf, 2010 wurde er dort mit der Leitung beauftragt, ehe er im Herbst 2012 als Landespolizeidirektor zurück in den Polizeidienst wechselte. Einer breiten Öffentlichkeit wurde Doskozil, der verheiratet und Vater zweier Kinder ist, erstmals durch sein Krisenmanagement nach der Flüchtlingstragödie von Parndorf bekannt, wo im Sommer des Vorjahres 71 tote Flüchtlinge in einem Kühl-Lkw gefunden wurden.

Video: Hans Peter Doskozil im ORF-Porträt (28.9.2015)

"Eigentlich mag ich das, wenn was los ist"
Auch im restlichen Sommer war Doskozil im Dauereinsatz, um erneut als Krisenmanager den von Ungarn kommenden Flüchtlingsansturm am burgenländischen Grenzübergang Nickelsdorf zu koordinieren. "Eigentlich mag ich das, wenn was los ist. Aber jetzt reicht es dann langsam", stellte Doskozil damals fest.

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