Do, 23. November 2017

Nach Sex-Attacken

08.01.2016 15:05

„Müssen unsere Sitten und Regeln vermitteln“

"Es muss absolut null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen geben", stellt Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek im Gespräch mit der "Krone" klar. Sie verstehe, dass nach den "unendlich traurigen Übergriffen" in der Silvesternacht in Köln nun Angst herrsche, betont aber, dass man alles unternehmen müsse, damit sich Frauen sicher fühlen.

Statistisch gesehen ist jede dritte Frau in Österreich Opfer von sexueller Belästigung, jede fünfte erlebt massive Gewalt. Wie in Köln war es in der Silvesternacht auch in Salzburg zu sexuellen Übergriffen gekommen. "Jede Form von Gewalt, und dazu zählt auch sexuelle Belästigung, gehört strafrechtlich verankert", sagt Heinisch-Hosek.

Neue Gesetzesnovelle brachte Verschärfungen
Die Gesetzesnovelle, die zu Beginn des neuen Jahres in Kraft getreten ist, hat zahlreiche Verschärfungen gebracht. "Jeder soll wissen, dass Belästigung bis zu sechs Monate Gefängnis nach sich ziehen kann", so die Ministerin.

Die Sex-Attacken in Köln bezeichnet sie als "unendlich traurige Übergriffe", die aber "hoffentlich ein einmaliges Erlebnis bleiben werden". Frauen sollen so weiterleben können wie bisher und sich in Österreich sicher fühlen. Und Frauen sollen am Abend allein durch die Stadt oder das Dorf gehen können, betont Heinisch-Hosek. Sie appelliert aber auch, den Mut zu haben, bei Übergriffen Anzeige zu erstatten.

Zur Tatsache, dass die Täter in Köln Migranten und Asylwerber waren, meint die Ministerin: "Man müsse immer und überall kommunizieren, wie wir hier miteinander umgehen. Beim Elternabend im Kindergarten, in Schulen, bei Deutschkursen und Weiterbildungen müssen unsere Sitten, Regeln und das respektvolle Zusammenleben vermittelt werden", so die Frauenministerin.

Bei Strafen rechtlich alle Möglichkeiten ausschöpfen
Bei der Frage der Abschiebung von straffälligen Flüchtlingen - wie das nun auch Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel sowie der deutsche Innenminister fordern - formuliert Heinisch-Hosek vorsichtig, aber dennoch ziemlich klar: Es müssten - je nach Flüchtlingsstatus - alle gesetzlichen Möglichkeiten für ein "sehr scharfes Vorgehen" ausgeschöpft werden, wenn jemand hier das Recht bricht. Das könne bis zur Ausweisung gehen. Eine weitere generelle Gesetzesverschärfung hält die Ministerin jedoch für nicht notwendig.

Video: Frauen fordern Aufklärung nach Massenübergriffen in Köln

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