Fr, 17. November 2017

Weihnachtsfriede

21.12.2015 10:26

Ericsson und Apple legen Patentstreit bei

Weihnachtsfriede zwischen Ericsson und Apple: Der schwedische Netzwerkausrüster und der iPhone-Hersteller haben ihren Patentstreit beigelegt und sich auf ein neues Lizenzabkommen mit sieben Jahren Laufzeit geeinigt, wie Ericsson am Montag mitteilte. Damit seien alle laufenden Patentverletzungsverfahren zwischen den Unternehmen aus dem Weg geräumt, hieß es.

Seit Februar hatten Apple und der Weltmarktführer für die Ausrüstung von Telekommunikationsnetzen um mehr als 40 Patente und deren Nutzung gestritten. Ericsson hatte Apple in einer Klage vorgeworfen, Elemente der Mobilfunkstandards GSM und LTE sowie weitere Technologien ohne entsprechende Lizenzvereinbarung zu nutzen. Eine frühere Vereinbarung war zuvor ausgelaufen.

Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie GSM und LTE gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es aber immer wieder Streit. Wie viel Ericsson sich seine Lizenzen jetzt von Apple kosten lässt, wurde nicht bekannt.

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