Tempo 80

Stadt geht “leer” aus

10.12.2015 18:44

Groß war die Aufregung bei der Einführung des "Luftachtzigers" auf der A1 zwischen Walserberg und Salzburg Nord: Doch wie sich jetzt herausstellt, geht zumindest die Stadt Salzburg bei den Strafen leer aus. Auf deren Gemeindegebiet steht zwar eines der Frontradar, nur ist das teure Gerät so gut wie nie in Betrieb.

In der Regel gilt: Auf wessen Gemeindegebiet das Radar steht, der muss auch die Strafen nach dem "Immissionsschutzgesetz-Luft" einheben und darf sie behalten. Hunderttausende Euro sollten so in die Stadtkasse gespült werden, der Magistrat rüstete sogar zwei Mitarbeiter im Strafamt nach, nachdem im dreimonatigen Probebetrieb das fixe Radar auf Stadtgebiet im Lieferinger Umwelttunnel im Akkord blitzte. Doch das Radar fiel mittlerweile als Einnahmequelle der Stadt ohnehin weg, weil es die Geschwindigkeit im Tunnel misst, wo nach der Straßenverkehrsordnung seit einigen Monaten ein fixer Achtziger verordnet wurde. Die Einnahmen kassiert daher die Asfinag.

Dazu kommt: Das Land bestellte nach Einführung des "Achtzigers" zwei Frontradar, mit so genannten Wechselkameras, die zwischen den Blitzern hin und her getauscht werden können. Ein Gerät steht auf Walser Gebiet (dafür ist die BH ergo das Land zuständig), der andere zwischen Nord und Kreisverkehr Mitte, also auf Stadtgebiet: "Wir sind drauf gekommen, dass die Kamera aber dort so gut wie nie eingebaut wird. Das Strafamt fällt so um die Einnahmen um. Dabei blitzt das Radar auf Landesgebiet entlang der grünen Wiese. Der Blitzer auf dem Stadtgebiet steht im Wohngebiet, wo eine Kontrolle wohl deutlich sinnvoller ist", sagt der zuständige Stadtvize Harald Preuner.

Strafamt nahm satte 590 Euro ein
Verkehrslandesrat Hans Mayr bestätigt die Vorgehensweise: "Die Stadt hat ja gesagt, sie interessiere Tempo 80 und die Strafgelder nicht. Als Land haben wir die neuen Radar bezahlt. Die Stadt kann sich aber gerne an den Kosten beteiligen." Für die Aufteilung der Kameras seien Polizei und Umweltressort zuständig. Bürgermeister Heinz Schaden, von der "Krone" auf die skurrile Geschichte aufmerksam gemacht, fragte bei den Stadtfinanzern nach: "Halten Sie sich fest, die Stadt hat bis jetzt sage und schreibe mit dem Achtziger 590 Euro eingenommen. Darauf können wir auch gerne verzichten! Mit mir hat auch niemand geredet. Aber das Land kann doch gleich ein Zusatzschild zum Radar aufstellen: Achtung, hier wird nicht geblitzt"