So, 19. November 2017

Interne Debatten

23.11.2015 14:11

Rot-Grün in Wien: Auftakt ohne Partystimmung

Rot-Grün geht in Wien nun offiziell in die zweite Runde: Am Dienstag wird im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats die neue Stadtregierung angelobt sowie Michael Häupl zum inzwischen sechsten Mal zum Bürgermeister gewählt. Dass zum Auftakt große Euphorie versprüht wird, ist eher nicht zu erwarten.

Der Koalitionsvertrag wurde zwar mehr oder weniger friktionsfrei akzeptiert, dass es Unzufriedenheit in den Regierungsparteien gibt, wurde jedoch zuletzt ebenfalls evident. Was nicht bedeutet, dass in den Reihen der Opposition das Glück grenzenlos ist.

Der Koalitionsvertrag wurde bereits vor mehr als einer Woche der Öffentlichkeit präsentiert. Die Gremien der SPÖ stimmten ohne große Widerrede zu. Dass wenig später mutmaßliche Nebenabsprachen kolportiert wurden - mit Frankenausstieg und diversen Aufsichtsratsbesetzungsplänen - trübte jedoch die Stimmung. Die Rechnung bekam Christian Oxonitsch präsentiert: Der geschasste Stadtrat - die SPÖ musste einen Ressortchef einsparen - wurde im roten Klub mit lediglich 71 Prozent zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Grüne: Wenig berauschendes Abstimmungsergebnis
Ähnlich wenig berauschend fiel auch ein Abstimmungsergebnis bei den Grünen aus. Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou wurde in der Landesversammlung zwar wieder mit der Funktion betraut. Die Vorschusslorbeeren waren jedoch mau: Die Zustimmung betrug nur 75 Prozent. Der Landessprecher der Öko-Partei, Koalitionsverhandler Georg Prack, muss überhaupt weichen. Er unterlag seinem Herausforderer Joachim Kovacs knapp, der die Grünen thematisch tendenziell raus aus der Bobo-Ecke und rein in den Gemeindebau führen will.

Die ÖVP setzte nach dem Wahldebakel, das die Stadt-Konservativen die Einstelligkeit (9,24 Prozent) beschert hatte, ebenfalls nicht nur auf Geschlossenheit. Zwar wurde der neue Parteichef Gernot Blümel rasch und ohne große Debatten gekürt, Querelen gab es dem Vernehmen nach jedoch um die neue Klubführung. Denn ausgerechnet Ex-Obmann Manfred Juraczka wird Fritz Aichinger beerben, wenn auch nur für die halbe Legislaturperiode. Danach folgt Elisabeth Olischar. Juraczka erhielt bei der internen Wahl laut "Presse" nur 75 Prozent der Stimmen. Offiziell wird dies nicht bestätigt, es ist lediglich von "großer Mehrheit" die Rede.

Der FPÖ blieben derartige Auseinandersetzungen erspart, große Jubelgesten wird man aber wohl auch dort nicht erleben. Denn nach dem aufgeheizten, zum Duell zwischen Rot und Blau stilisierten Wahlkampf, setzte es zwar Zugewinne, die SPÖ blieb jedoch unerreichbar. Parteichef Heinz-Christian Strache verzichtete prompt erneut auf einen Einzug ins Stadtparlament. Was folgte, war eine kurze Gehaltsdebatte rund um das der FPÖ nun zustehende Vizebürgermeisteramt von Johann Gudenus.

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