Do, 23. November 2017

Kommt Automatik?

23.11.2015 11:34

Schelling knöpft sich jetzt die Pensionen vor

Finanzminister Hans Jörg Schelling will in den kommenden Tagen ein ÖVP-internes Verhandlungspapier zum Thema Pensionen erstellen. Darin dürfte wohl auch die Forderung nach einer Automatik für Veränderungen im Pensionssystem enthalten sein: Es gebe Überlegungen in diese Richtung, fix sei das aber nicht, sagte Schelling am Montag im Ö1-"Morgenjournal".

Es seien erste Vorschläge da, die man nun in den nächsten zehn Tagen mit Experten durcharbeiten werde, so Schelling. Dann werde er daraus ein "parteiinternes Papier" erstellen. Sollte dieses in der ÖVP auf Zustimmung treffen, "wird das eine Unterlage sein, mit der wir in die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner gehen".

Auf die Frage, ob im Papier auch eine Automatik enthalten sein werde, die die rasant steigende Lebenserwartung berücksichtigt, sagte Schelling: "Was die wenigsten wissen ist, dass auch in der Pensionsreform 2004 eine Automatik im System drin ist - die wird nur nie angewendet." Daher gebe es "natürlich Überlegungen dazu, das ist aber keinesfalls fixiert".

Schieder gegen Automatik: Auch Beschäftigung entscheidend
Koalitionspartner SPÖ gab sich am Montag abwartend. Klubchef Andreas Schieder sagte, er wolle einmal sehen, wie die Diskussion in der ÖVP dazu verlaufe. Eine Automatik, die rein auf Antrittsalter und Lebenserwartung abzielt, lehnt Schieder ab: Für die Stabilität des Pensionssystems seien auch andere Faktorer wie etwa die Beschäftigungsquoten entscheidend. Der Finanzminister sei volkswirtschaftlich so geschult, dass er diesen Aspekt nicht außer Acht lassen werde, so Schieder.

Aus dem Video-Archiv: Regierung präsentiert "größte Steuerreform"

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