Mo, 20. November 2017

In Syrien gekämpft

20.11.2015 15:28

Wien: IS-Anhänger (24) zu 5 Jahren Haft verurteilt

Fünf Jahre Haft lautet das Urteil gegen einen 24-jährigen Tschetschenen in St. Pölten, der sich im Jahr 2013 den Terrororganisationen Islamischer Staat sowie Emirat Kaukasus angeschlossen hat. Der junge Mann reiste laut Anklage auch nach Syrien, um dort zu kämpfen. Der 24-Jährige bekannte sich vor Gericht nicht schuldig, das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Auch wenn der Angeklagte nicht geständig war, habe der Schöffensenat es als erwiesen angesehen, dass er von Februar bis Mai 2013 in Syrien war, sich dem IS anschloss und an Kampfhandlungen teilnahm, begründete die Richterin den Schuldspruch. In diesem Zeitraum gebe es keinerlei Papiere oder Bestätigungen in Österreich, die Rechtfertigung des Mannes, in der Türkei gewesen zu sein, sei vage und sehr widersprüchlich gewesen.

An Beweisen verwies die Richterin unter anderem auf Statements in WhatsApp-Gruppen und eine Mitteilung an seinen Cousin. Der Beschuldigte habe darin den Mann bestärkt, ebenfalls in Syrien zu kämpfen.

"Habe das nicht getan"
In ihrem Schlussvortrag führte die Anklägerin die glaubwürdige Aussage einer anonymen Zeugin an, die am ersten Prozesstag unter Ausschluss der Öffentlichkeit angehört worden war. Ein Antrag auf Ladung jenes Mannes, den der Beschuldigte in Istanbul besucht haben will, wurde abgelehnt.

"Ich habe das nicht getan", beteuerte der 24-Jährige, der 2010 mittels von Schleppern gemeinsam mit einer Tante und einem Cousin nach Österreich gekommen war und Asyl beantragte. Er sei zwar religiös, aber er habe eine friedfertige Einstellung und nichts gegen Christen.

Die Verteidigung meldete nach dem Urteil Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung an, die Staatsanwältin gab keine Erklärung ab.

Zuhörerin nach Urteilsspruch des Saals verwiesen
Die zweitägige Verhandlung war unter strengen Sicherheitsvorkehrungen abgehalten worden, im Saal waren mehrere - vermummte - Justizwachebeamte postiert. Diese mussten nach der Urteilsverkündung auf Richteranordnung eine Zuhörerin hinausweisen, die lautstark ihren Unmut über den ihrer Meinung nach nicht gerechtfertigten Schuldspruch geäußert hatte.

250 IS-Sympathisanten in Wien
In Österreich wurden seit Jahresbeginn 150 derartige Fälle bei den Staatsanwaltschaften untersucht. Bei 43 reichte es für eine Anklage, heuer gab es bereits 23 Verurteilungen. Laut aktuellen Zahlen des Innenministeriums leben derzeit 70 Syrien-Heimkehrer sowie 250 IS-Sympathisanten in unserem Land.

Aus dem Video-Archiv: Fünf Jahre Haft für tschetschenischen Dschihadisten

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