So, 27. Mai 2018

In UNO-Resolution

20.11.2015 08:14

Frankreich fordert zum Kampf gegen den IS auf

Frankreich fordert nach den Anschlägen von Paris die internationale Gemeinschaft in einem UNO-Resolutionsentwurf auf, sich dem Kampf gegen die radikale Miliz Islamischer Staat anzuschließen.

Jene Länder, die dazu in der Lage seien, sollten alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um gegen den IS auf dem von ihm kontrollierten Territorium in Syrien und im Irak vorzugehen, heißt es in dem am Donnerstag im UNO-Sicherheitsrat vorgelegten Dokument. Vorkehrungen gegen Anschläge sollten verdoppelt und koordiniert werden. Zudem müsse mehr gegen den Zustrom von Ausländern nach Syrien und in den Irak unternommen werden, die dort an der Seite des IS kämpfen wollen.

Zuvor hatte bereits Russland einen Entwurf für eine UNO-Resolution zur Bekämpfung des IS vorgelegt. Es handle sich um eine aktualisierte Version eines früheren Entwurfs, mit dem nun auf den Terror in Paris und auf den Anschlag auf das russische Passagierflugzeug über der Sinai-Halbinsel reagiert werde, sagten Diplomaten am Mittwoch.

Die neue Version enthält demnach aber immer noch eine umstrittene Passage, die dazu auffordert, dass Militäraktionen gegen den IS mit den Ländern koordiniert werden, in denen sie stattfinden. Dies würde etwa bedeuten, dass die USA ihre Luftangriffe in Syrien mit dessen Präsidenten Bashar al-Assad absprechen müssten. Großbritannien, das im Sicherheitsrat über ein Veto verfügt, hatte den ursprünglichen russischen Entwurf abgelehnt.

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